Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zumÃœberfall auf Polen vor 75 Jahren
ID: 1101832
(ots) - Schon gut, natürlich geht es nur um Symbolik: Deutschland führt seit Jahren Waffen aus, allein 2013 laut Bericht der Bundesregierung im Umfang von rund sechs Milliarden Euro. Es ist also geradezu beruhigend, dass sich die Mitglieder der Bundesregierung und des Bundestags mit den geplanten Exporten an den Nord-Irak schwer tun. Kabinett und Parlament müssen und sollen gemeinsam stundenlang auf der Gewissensfrage herumkauen, ob es vertretbar ist, Kurden im Nordirak zu bewaffnen, um sie gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu unterstützen. Und vor allem, wie viel Mitspracherecht dem Parlament dabei zukommt. Doch ist eine Sondersitzung ausgerechnet an diesem Montag angebracht; am Anti-Kriegstag; am Tag, an dem sich der Überfall auf Polen zum 75.
Mal jährt? Heute vor fünf Jahren bekannte sich Angela Merkel auf der Westerplatte zur deutschen Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg. Ist es damit etwa ein- für allemal getan? Natürlich geht Zeit ins Land, freilich gibt es aktuelle Krisenherde, und selbstverständlich muss nicht die ganze Welt den Atem anhalten. Aber dass der Deutsche Bundestag ohne Not ausgerechnet heute über diese Waffenexporte debattiert, zeugt von wenig Fingerspitzengefühl im Umgang mit der eigenen jüngeren Geschichte.
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