PresseKat - Allg. Zeitung Mainz: "Hausschlachtung" / Kommentar zur Edathy-Anklage

Allg. Zeitung Mainz: "Hausschlachtung" / Kommentar zur Edathy-Anklage

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(ots) - Sebastian Edathy versucht es auf seiner
Facebook-Seite mit Humor:"Hausschlachtung" steht auf einem Foto,
damit wird offenbar auf die jetzt bekannt gewordene Anklage
angespielt. In einem anderen Beitrag hat sich der unter
Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Politiker in einem schrillen
Gedicht mit Medien und Justiz auseinandergesetzt. Doch lustig ist der
Fall ganz und gar nicht, im Gegenteil. Denn die Vorwürfe der
Staatsanwaltschaft wiegen schwer:Besitz von Kinderpornografie. Dabei
ist es wichtig, sauber zu trennen. Die Fotos von unbekleideten
Kindern, die Edathy in Kanada erworben hatte, sind moralisch
verwerflich, aber legal. Nun fokussiert sich die Staatsanwaltschaft
darauf, dass der SPD-Mann an sechs Tagen im November 2013
kinderpornografische Dateien aus dem Internet heruntergeladen haben
soll. Es ist davon auszugehen, dass das zuständige Landgericht den
Prozess eröffnen wird. Ob Edathy auch verurteilt wird, bleibt
fraglich. Denn sein Bundestags-Laptop ist verschwunden, angeblich
gestohlen. Deshalb bleiben den Ermittlern nur Links, die auf dem
Bundestags-Server gespeichert wurden, also Verbindungsnachweise zu
den Seiten mit einschlägigen Inhalten. Ob das für eine Bestrafung
reicht, muss man sehen. Auch hier gilt trotz aller moralischen
Bedenken die Unschuldsvermutung. Die eigentliche Strafe für Edathy
dürfte in dem öffentlichen Prozess bestehen, den Bildern und
Berichten aus dem Gerichtssaal. Man darf nur hoffen, dass die
Staatsanwaltschaft die Anklage nicht nur aufgrund der eigenen
Gesichtswahrung erhoben hat. Und man darf hoffen, dass Edathy selbst
noch zur Besinnung kommt. Zweifel sind beim Anblick seiner
Facebook-Seite angebracht.



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Datum: 17.07.2014 - 18:41 Uhr
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