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WAZ: Zehntausende Wahlunterlagen in NRW nicht zustellbar
ID: 1063369
(ots) - Die bevorstehenden Wahlen bringen es ans Licht: Im
Ruhrgebiet wohnen nach Recherchen der Westdeutschen Allgemeinen
Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) Zehntausende Menschen nicht an dem Ort,
den sie im Bürgerbüro angegeben haben. Hinweis dafür sind
Wahlbenachrichtigungen, die per Post nicht zugestellt werden konnten.
Beispiele: In Duisburg wurden nach Angaben der Stadt 366000
Wahlbenachrichtigungen verschickt, von denen 6800 nicht die Empfänger
erreichten. In Oberhausen waren es 3200 (von 166000), in Essen 2500
(460000) und in Hagen 2000 (159000). Dafür kann es viele Gründe
geben. Einfache Erklärungen: die falsche Beschriftung des
Briefkastens oder ein Umzug, der noch nicht gemeldet ist. Doch es
gibt auch Bürger, die sich vorsätzlich falsch anmelden. Mit einem
falschen Wohnsitz ist es zum Beispiel möglich, ein Konto zu eröffnen
und damit über das Internet einzukaufen. Eine Wohnadresse ist
Voraussetzung für das Beantragen von Sozialleistungen. "Scheinmieter"
haben es derzeit noch leicht: Das Meldegesetz verlangt bundesweit
erst wieder ab Mai 2015 bei jedem Wohnsitzwechsel die Vorlage einer
Vermieterbescheinigung. Das Einwohnermeldeamt wird bei nicht
zustellbaren Wahlbenachrichtigungen eingeschaltet. "Die Überprüfung
der Adressen ist "kein geringer Aufwand", sagte Duisburgs
Stadtsprecher Peter Hilbrands der WAZ. "Wir ermitteln im Rahmen
unserer Möglichkeiten." Auch eine Überprüfung der Anschriften vor Ort
gehöre dazu: "Mitarbeiter fahren dort vorbei, sprechen auch mit den
Nachbarn." In Oberhausen würden diese Anschriften dagegen "nur in
Einzelfällen überprüft", sagt Stadtsprecher Rainer Suhr zur WAZ.
Falls es sich um Falschanmeldungen handele, werde das Melderegister
bereinigt.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion(at)waz.de
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Datum: 23.05.2014 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Stadt:
Essen
Kategorie:
Innenpolitik
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