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neues deutschland: Rot-rote Perspektiven in Thüringen
ID: 1039801
(ots) - Es hätte schon 2009 eine rot-rote Landesregierung
in Thüringen geben können, mit 45 von 88 Mandaten errangen die LINKE
und die SPD damals eine Mehrheit. Doch das kategorische Nein der
Sozialdemokraten zu einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow versperrte
alle Wege. Lieber begnügte die SPD sich mit der Beifahrerrolle hinter
der CDU, als mit einer solchen neben der LINKEN. »Hinter« und »neben«
sind bewusst gesagt, denn die Sozialdemokraten mussten im Bündnis mit
den Konservativen auf mehr politische Inhalte verzichten als in einem
gemeinsamen sozialen und demokratischen Aufbruch mit der Linkspartei.
Rudolf Dreßler, über viele Jahre ein führender Sozialpolitiker der
SPD, bewertete die Entscheidung seiner Parteikollegen in Erfurt
damals als »mittelfristig parteischädigend«. Nun prognostizieren die
Umfragen für den Herbst Ähnliches wie 2009. Doch anders als damals
geht die SPD diesmal nicht mit einer voreiligen Absage nach links in
die Auseinandersetzung. Fünf Jahre Koalition mit der CDU haben die
Einsicht vergrößert, dass politische Unterordnung doch nicht die
beste Startposition für Reformen ist. Eine Öffnung ist denkbar, zumal
die SPD auch auf Bundesebene aus der Verengung ihrer Optionen heraus
möchte. Und mit ihrem Tausch an der Spitze - Heike Taubert statt
Christoph Matschie - hat sie auch das Potenzial persönlicher
Geltungssüchte verringert. Wenn die LINKE bei einem sachbezogenen
Wahlkampf und einem arroganz- wie anbiederungsfreien Angebot an die
SPD bleibt, könnte Thüringen zum Gewächshaus für eine neue politische
Kultur in Deutschland werden.
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neues deutschland
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Datum: 30.03.2014 - 15:42 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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