Allg. Zeitung Mainz: Fragezeichen / Kommentar zum Rücktritt Friedrichs
(ots) - Es ist schlicht erbärmlich: Dieser Minister bekommt
noch nicht einmal seinen Abgang ordentlich hin. Hans-Peter Friedrich
ist ganz sicher nicht der erste Minister, der selbst als Letzter
einsieht, warum er sein Amt nicht länger ausüben kann. Wie dieser
Unglücksrabe aber am gestrigen Vormittag ankündigen kann, er werde
erst zurücktreten, wenn gegen ihn staatsanwaltschaftlich ermittelt
werde - was fast schon wie eine trotzige Aufforderung klang -, um
sich einige Stunden später dann doch noch zum Abgang drängen zu
lassen, entbehrt jeder Selbstachtung. Ob es der Kanzlerin in ihrem
Gespräch mit Friedrich vorab nicht gelungen war, diesen zu einem
umgehenden Abgang zu bewegen, oder ob sie ihren Pannenminister
bewusst ins kommunikative Messer hat laufen lassen, ist ein
spannender Nebenaspekt. Mit dem Abgang Friedrichs richtet sich der
Scheinwerfer in der Affäre Edathy aber nun ganz auf die SPD. Das wird
für Vize-Kanzler Gabriel, Außenminister Steinmeier und Fraktionschef
Oppermann unbequem. Nachdem die Staatsanwaltschaft Anhaltspunkte hat,
dass Edathy vor der Durchsuchung seiner Räume die Festplatte geputzt
hat, steht der Verdacht der Strafvereitelung im Raum. Die Affäre
Edathy geht sozusagen in die zweite Runde. So drängend die Fragen an
die SPD-Spitze sind, so wahrscheinlich ist, dass niemals ordentlich
aufgeklärt werden kann, ob und vor allem von wem Edathy wegen der
Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. Ein schmaler Grat zwischen der
Forderung nach weiteren politischen Konsequenzen und politischem
Rufmord.
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Datum: 14.02.2014 - 18:02 Uhr
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