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Neue Presse Hannover: Weil erwartet keine unüberwindbaren Probleme mit den Grünen und dem Bundesrat bei der Korrektur der Energiewende
ID: 1007494
(ots) - Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil
erwartet keine unüberwindlichen Probleme mit den Grünen und im
Bundesrat im Zuge der Umsetzung des energiepolitischen Kurses der
Bundesregierung. In einem Gespräch mit der in Hannover erscheinenden
Neuen Presse (Dienstag-Ausgabe) sagte Weil nach einem Gespräch der
SPD-Ministerpräsidenten mit dem Bundesenergieminister und SPD-Chef
Sigmar Gabriel: "Alles in allem stimmt die Richtung." Man könne dem
jüngsten EEG-Papier von Minister Gabriel "nicht den Vorwurf machen,
es wolle Erneuerbare Energien abwürgen".
Er sehe auf den Bundesrat "keine unüberbrückbare Kraftprobe"
zukommen, betonte Weil. Alle wollten, dass die Energiewende gelinge.
Die Stromkosten dürften nicht weiter explodieren." Und wir alle
wissen, dass wir uns bei den Ausnahmeregelungen für die Industrie mit
der EU einigen müssen. Gelingt keine Einigung, drohen schwere
Nachteile für unsere Industrie." Hinzu kämen noch länderspezifische
Interessen. "Das klingt erst einmal nach einer Quadratur des Kreises,
die vom Bundesenergieminister erwartet wird. Auf der anderen Seite
sind, soweit ich das erkennen kann, alle guten Willens." Das habe das
Gespräch der SPD-Ministerpräsidenten mit dem Bundesenergieminister
bereits gezeigt. "Diesen guten Willen sehe ich aber auch bei den
Grünen", sagte Weil. Der Zeitplan bis zur Regelung im Sommer sei
ehrgeizig, aber machbar.
Pressekontakt:
Neue Presse Hannover
Udo Harms
Telefon: +49 (0)511 51 01-22 73
harms(at)neuepresse.de
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Datum: 20.01.2014 - 14:51 Uhr
Sprache: Deutsch
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Hannover
Kategorie:
Innenpolitik
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