PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 149

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


neues deutschland: Linkenpolitiker Lederer und Gysi wollen»eine dem Rechtspopulismus entgegengesetzte Dynamik entfachen«

Berlin: Der Spitzenkandidat der Linkspartei in Berlin, Klaus Lederer, und der langjährige Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi werben eindringlich für einen radikalen Politikwechsel. Es sei »höchste Zei ...

neues deutschland:Über die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Berlin: Zunächst die gute Nachricht, auch wenn sie nur knapp ausfällt: Die unverhüllt rechtsradikale NPD ist nach zehn Jahren raus aus dem Schweriner Landtag. Und nun zur Negativbilanz: Die Partei der f ...

WAZ: Für Merkel wird es ungemütlich - Kommentar von Andreas Tyrock zur Landtagswahl

Essen: Nach dem Wahlergebnis in ihrer Heimat Mecklenburg-Vorpommern wird es für Kanzlerin Angela Merkel noch ungemütlicher. Das desaströse CDU-Abschneiden und die hohe Zustimmung für die AfD werden ins ...

Kurier am Sonntag: Weser- Trittin schließt Schwarz-grüne Koalition nicht aus

Bremen: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin schließt eine Koalition der Grünen mit der CDU nach wie vor nicht aus. Das sagte er dem Kurier am Sonntag (WESER ...

Wahlhearings: Auftakt der Wahlberichterstattung im rbb Fernsehen

Berlin: Die heiße Phase des Wahlkampfs um die Sitze im Berliner Abgeordnetenhaus läuft. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) startet seine umfangreiche Wahlberichterstattung mit zwei live ausgestrahlten ...

Mittelbayerische Zeitung: Entzauberte Merkel - Die Bilanz der Kanzlerin ist dürftig. Das lässt sich nicht mehr mit der Flucht ins Unklare vertuschen. Von Claudia Bockholt

Regensburg: Hat sie oder hat sie nicht? Wird sie oder wird sie nicht? Zu Beginn der Woche hat ein verquastes Statement von Angela Merkel zur K-Frage eine bundesweite Kaffeesatzleserei ausgelöst. Noch verschwu ...

neues deutschland: Berlins Regierender Bürgermeister Müller schließt Einführung eines politischen Bezirksamtes nach Wahl nicht aus

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) schließt die Einführung eines sogenannten politischen Bezirksamtes nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September 2016 nicht aus. ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Merkels Flüchtlingskurs: Alternativen, von Sebastian Heinrich

Regensburg: Über Flüchtlingsprojekten wie dem in Ingolstadt schwebt dieser eine Satz von Angela Merkel: Wir schaffen das. Es gibt aber auch ein Merkel-Adjektiv, die Kanzlerin hat es 2010 zum Schlagwort in der ...

Westfalen-Blatt: zur Fußball-WM-Affäre

Bielefeld: Das Land wurde dauerhaft von der Sonne beschienen, und weil es auch sonst so ein sympathisches Deutschland-Bild gab in jenen herrlichen Tagen der Fußball-WM, war bald vom Sommermärchen die Rede ...

Westfalenpost: Gestalt im Halbschatten / Kommentar von Elmar Redemann zu den Ermittlungen gegen Franz Beckenbauer

Hagen: Nun drohen Franz Beckenbauer auch strafrechtliche Konsequenzen. Weil die dubiosen Geldbewegungen vor der Vergabe der WM 2006 über Schweizer Konten abgewickelt wurden, hat die dortige Bundesanwaltsc ...

Westfalenpost: Attacke auf Jägers Verteidigungsstrategie / Kommentar von Martin Korte zum Silvester-Untersuchungsausschuss

Hagen: Mit seinem Parteifreund Ralf Jäger hatte der ehemalige Arnsberger Regierungspräsident Gerd Bollermann (SPD) noch eine Rechnung offen. Vergangenes Jahr erfuhr der Behördenleiter während seines S ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu gemeinsamenÜbungen von Bundeswehr und Polizei

Stuttgart: Es kann auch in Deutschland Situationen geben, in denen die Polizei personell überfordert ist oder ihr die notwendige Expertise fehlt - zum Beispiel beim Umgang mit Chemiewaffen. In solchen Ausnah ...

taz-Kommentar von Ulrich Schulteüber den Schwarz-Grün-Fan Kretschmann: Der Spalter aus Stuttgart

Berlin: Dass Winfried Kretschmann für Schwarz-Grün im Bund wirbt, ist so überraschend wie die erwiesene Sympathie des Karpfens für Süßwasser. Baden-Württembergs Ministerpräsident ist im Herzen ein g ...

FDP-Fraktionschef im Sommerinterview mit NDR 1 Welle Nord: Kubicki für Lammert als nächster Bundespräsident

Kiel: Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei, Wolfgang Kubicki, hat sich dafür ausgesprochen, dass Bundestagspräsident Norbert Lammert ...

Westfalen-Blatt: AfD-Politiker Pretzell: "Wir wollen 2021 die Kanzlerpartei sein"

Bielefeld: Die AfD will nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 ins Kanzleramt einziehen. Das hat der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell gegenüber dem Bielefelder "Westfalen-Blat ...

Weser-Kurier: Niedersachsen: Björn Thümler (CDU) will 1000 neue Stellen für die Polizei

Bremen: Niedersachsens CDU-Fraktionschef Björn Thümler hat davor gewarnt, die Bedrohung durch Kriminalität und Terrorismus im Land auf die leichte Schulter zu nehmen. Dem von SPD-Ministerpräsident Step ...

Badische Zeitung: Streit um Bundeswehr-Einsätze / Mätzchen zur Profilpflege Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Sowohl Union als auch SPD wissen sehr genau, dass die Bundeswehr heute schon unter bestimmten Bedingungen im Inland eingesetzt werden kann - und eingesetzt worden ist. Sie haben sich zudem darauf ...

Weser-Kurier: Papiertiger - Kommentarüber die Mietpreisbremse von Norbert Holst

Bremen: Die Mietpreisbremse ist nur ein Papiertiger. Nun will die SPD sie verschärfen. Kann man machen. Vermieter, die geltendes Recht missachten, dürfen ruhig ein wenig gepiesackt werden. Nur es bleibt d ...

Weser-Kurier: Nicht dicht - Kommentarüber Islamisten bei der Bundeswehr von Joerg Helge Wagner

Bremen: Alles schon einmal da gewesen: Vor rund 20 Jahren plagte sich die Bundeswehr mit der Unterwanderung durch Rechtsradikale. Skandalöser Höhepunkt: Der verurteilte Rechtsextremist Manfred Roeder ref ...

WAZ: Eltern fehlt das Vertrauen - Kommentar von Christopher Onkelbach zu Konfessionsschulen

Essen: Die Anforderungen, vor denen das Schulsystem steht, sind enorm. Die Integration von Kindern mit Behinderungen droht zu scheitern, 40.000 Flüchtlingskinder müssen integriert werden, es fehlt an Le ...


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