PresseKat - Neues Mess- und Eichgesetz kann in Kraft treten

Neues Mess- und Eichgesetz kann in Kraft treten

ID: 886524

(PresseBox) - Das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erarbeitete Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens wurde heute vom Bundesrat gebilligt. Mit dem neuen Mess- und Eichgesetz wird eine über zehnjährige Diskussion zur Neugestaltung des gesetzlichen Messwesens in Deutschland zum erfolgreichen Abschluss gebracht. Das Gesetz schafft Planungssicherheit für alle Beteiligten und vereinheitlicht im Interesse aller Marktbeteiligten die Regelungen über das Inverkehrbringen von Messgeräten. Dies vereinfacht die Gesetzesanwendung und vermeidet unnötige Kosten.
Das Gesetz unterstützt die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft und stärkt deren Wettbewerbsfähigkeit. Es ermöglicht die rasche Berücksichtigung technologischer Entwicklungen im gesetzlichen Messwesen und betont ausdrücklich die Bedeutung innovativer Produkte.
Das hohe Schutzniveau des gesetzlichen Messwesens wird mit dem Gesetz fortgeschrieben. Insbesondere werden die Regelungen zum Kompetenznachweis und zur Überwachung derjenigen Stellen verbessert, welche die Übereinstimmung der Messgeräte mit den gesetzlichen Anforderungen beim Inverkehrbringen zu bestätigen haben. Auch die Überwachungsrechte der Behörden sowie die Regeln zur Information der Öffentlichkeit wurden überarbeitet. Die staatliche Nacheichung wird als wirksames Kontrollinstrument beibehalten. Mit den neuen Regelungen können die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft auf die richtige Erfassung von Messwerten vertrauen, etwa beim Gas-, Strom- oder Wasserverbrauch, beim Tanken, beim Verwiegen von Lebensmitteln im Supermarkt oder in anderen Fällen der geschäftlichen oder amtlichen Nutzung von Messwerten.
Das Gesetz tritt zum 1. Januar 2015 in Kraft. Dies ermöglicht allen Marktbeteiligten, sich auf den grundlegend neuen Rechtsrahmen hinreichend vorzubereiten.





Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Michael Grömling in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: Unnötiger Streit über die Handelssalden Rösler begrüßt Zustimmung der Länder zur HOAI
Bereitgestellt von Benutzer: PresseBox
Datum: 07.06.2013 - 15:01 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 886524
Anzahl Zeichen: 2037

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Berlin



Kategorie:

Finanzwesen



Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Neues Mess- und Eichgesetz kann in Kraft treten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi) (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).


Alle Meldungen von Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi)