Mit Zuversicht für mehr Europa

Mit Zuversicht für mehr Europa

(pressrelations) - Zur Europarede des Bundespräsidenten erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:

Es ist dem Bundespräsidenten hoch anzurechnen, in einer immer kritischer werdenden, teilweise resignativen Europadebatte wieder eine neue Grundmelodie zum Klingen gebracht zu haben: Hoffnung und Zuversicht.

Während andere ein deutsches Europa propagieren, betont der Bundespräsident dankenswerterweise unsere Staatsräson, die einem europäischen Deutschland verpflichtet ist. Er ermuntert uns, auch institutionell Neues zu wagen, um die Demokratie in Europa zukunftsfester zu machen. Für ihn ist Solidarität in Europa nicht die Sorge um den Besitz der Besitzenden, sondern ein zentraler Grundwert, der sich nicht in Lippenbekenntnissen verlieren darf.

Selbstverständlich kann und soll das Staatsoberhaupt keine Blaupause für ein Europa der Zukunft zeichnen. Da stehen Bundesregierung, wir Abgeordnete, Parteien und die Zivilgesellschaft als erstes in der Pflicht, konkreter und mutiger zu werden. Insofern vermag die Rede des Bundespräsidenten das Unvermögen der Bundeskanzlerin, Europa zu vermitteln, nicht zu kompensieren. Aber seine tiefgründige Grundsatzrede lässt Angela Merkels Schweigen noch lauter werden.


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Datum: 22.02.2013 - 16:01 Uhr
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