Zypries muss Widerstand aufgeben
Zypries muss Widerstand aufgeben
(pressrelations) - Zu dem heutigen Beschluss des Kabinetts über ein Eckpunktepapier eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Zypries muss Widerstand aufgeben
Dank der Hartnäckigkeit von Bundesministerin Ursula von der Leyen hat das Kabinett heute ein Eckpunktepapier zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet verabschiedet. Damit ist die nötige Voraussetzung geschaffen worden, um eine schnelle gesetzliche Lösung zum Schutz unserer Kinder zu erreichen.
Bis dahin darf der Kampf gegen Kinderpornografie jedoch nicht ruhen. Ziel muss sein: Denjenigen, die derartiges Bildmaterial vertreiben, die Arbeit so schwer wie nur irgend möglich zu machen. Ein Weg ist, das Internet als Plattform für Kinderpornografie so weit wie möglich auszuschalten. Deshalb muss es schnell zu einer Vereinbarung mit den Internetprovidern kommen. Internetseiten mit Kinderpornographie müssen gesperrt werden!
Bundesministerin Zypries muss jetzt ihren Widerstand gegen schnelle Vereinbarungen mit den Internetprovidern aufgeben. Der Kampf gegen Kinderpornografie muss zügig und erfolgreich verstärkt werden.
CDU Deutschlands
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Datum: 25.03.2009 - 15:03 Uhr
Sprache: Deutsch
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