Suche   Â
Jahreswirtschaftsbericht belegt Politikversagen
ID: 797313
Jahreswirtschaftsbericht belegt Politikversagen
(pressrelations) -
"Die Wachstumsprognosen des Wirtschaftsministers für 2013 befinden sich genauso im Sturzflug wie seine eigenen Umfragewerte. Im Herbst wurde noch ein Prozent, gestern 0,5 und heute 0,4 Prozent Wachstum vorhergesagt. Das Mini-Wachstum bedeutet für dieses Jahr zehntausende Arbeitslose mehr und eine steigende Schuldenquote", erklärt Sahra Wagenknecht zum Jahreswirtschaftsberichts 2013. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Selbst nach Meinung der Bundesregierung lässt sich das absehbare Desaster für 2013 nur durch deutlich steigende Bruttolöhne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer begrenzen. Ich bin gespannt, durch welche Maßnahmen die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für hohe Lohnsteigerungen verbessern und die Binnennachfrage ankurbeln will, um die Konjunktur zu stützen.
DIE LINKE hat dazu seit langem konkrete Vorschläge: Abschaffung des Hartz IV- Zwangssystems und ein Verbot der Leiharbeit mit dem Ziel, diese in reguläre Beschäftigung umzuwandeln. Außerdem soll stufenweise ein Zukunftsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau im Umfang von 125 Milliarden Euro jährlich auf den Weg gebracht werden. Ein erstes 20-Milliarden-Programm ist sofort aufzulegen. Mit einer Millionärssteuer ließen sich diese Investitionen in die Zukunft auch ohne höhere Neuverschuldung finanzieren."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
PresseKontakt / Agentur:
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
  
  
  
Datum: 16.01.2013 - 15:21 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 797313
Anzahl Zeichen: 1924
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Jahreswirtschaftsbericht belegt Politikversagen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).