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Merkozy perdu
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Merkozy perdu
(pressrelations) - Anlaesslich der Stichwahl um die Franzoesische Praesidentschaft am Sonntag erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer:
Ab Sonntag, dem 6. Mai 2012 um 20.01 Uhr gibt es das Duo Angela Merkel / Nikolas Sarkozy nicht mehr. Die Dominanz der Konservativen in allen grossen europaeischen Laendern ist damit gebrochen. Der sozialistische Praesident Francois Hollande wird deutliche Zeichen fuer ein soziales Europa setzen: fuer nachhaltiges Wachstum und mehr Beschaeftigung.
Die SPD hat dazu seit zwei Jahren eine Reihe gemeinsamer Initiativen mit der franzoesischen PS gestartet: Mit der Parteivorsitzenden Martine Aubry, dem Fraktionschef Jean-Marc Ayrault und Praesidentschaftskandidaten Francois Hollande wurden
- inhaltliche Positionen festgelegt- ein Gesetzesentwurf zur Finanztransaktionssteuer zeitgleich in der Assemblée Nationale und den Deutschen Bundestag eingebracht- Zeitungsartikel und Aufrufe verfasst.
Und: Niemals zuvor in der deutsch-franzoesischen Zusammenarbeit hat es zwischen zwei Parteien eine so intensive Unterstuetzung im Wahlkampf gegeben wie jetzt beim Kampf um das franzoesische
Praesidentenamt: Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Martin Schulz und viele andere fuehrende Repraesentanten der SPD hatten Auftritte in Frankreich.
Ab Sonntag, dem 6. Mai 2012 um 20.01 Uhr, steht fest: Es wird in der EU keinen nackten Fiskalpakt geben. Ohne einen europaeischen
Wachstums- und Beschaeftigungspakt ist die aktuelle Krise in der EU nicht zu loesen - der von Merkel verordnete Sparkurs spart entschieden zu viel: er spart an Investitionen, an Programmen gegen Jugendarbeitslosigkeit und an zusaetzlichen Einnahmen wie der Finanztransaktionssteuer.
Die Kanzlerin des grenzenlosen Opportunismus wird Abschied von ihrem "nein" zu einem Wirtschafts- und Beschaeftigungspakt nehmen muessen. Egal, was Frau Merkel ab Montag erklaeren wird und wie sie ihre naechste 180-Grad-Wende begruendet: Die Sozialdemokraten in Europa sind es, die einen nackten Fiskalpakt verhindern.
SPD und PS werden die entscheidenden Motoren fuer ein solidarisches Europa mit wirtschaftlicher Innovation, oekologischer Erneuerung und sozialer Gerechtigkeit sein. Fuer mehr und bessere Arbeitsplaetze, fuer mehr und gerecht verteilten Wohlstand in Europa. Der sozialistische Praesident Francois Hollande wird ab 6. Mai 2012 um 20.01 Uhr diesen Aufbruch einleiten.
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Datum: 04.05.2012 - 12:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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