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Solidaritaet geht anders
ID: 573989
Solidaritaet geht anders
(pressrelations) - Zu den Ueberlegungen aus Teilen der Union zu einer sogenannten Demografie-Ruecklage erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die angedachte prozentuale Einkommensabgabe von Kinderlosen beziehungsweise Menschen mit nur einem Kind als sogenannte Demografie-Ruecklage ist kein Beitrag zur Stabilitaet der Sozialversicherungssysteme und schon gar kein Beitrag zu Solidaritaet und Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft.
Aber es geht ja auch nicht wirklich darum. Abgeordnete der CDU/CSU versuchen auf diesem Weg davon abzulenken, dass diese Bundesregierung profillos in der Familienpolitik ist und dass sie keine nachhaltige Reform der Kranken- und Pflegeversicherung zustande bringt. Der aktuelle Vorschlag ist ein Offenbarungseid fuer die Strategielosigkeit der Union.
Familie ist dort, wo Menschen fuereinander Verantwortung uebernehmen, egal, ob mit oder ohne Kinder. Eine Trennung in Kinderlose und Kinderhabende ist ein Spaltpilz in der Gesellschaft und entsprechende Sonderabgaben wuerden dies noch verstaerken.
Wer Familien unterstuetzen will, sorgt auch fuer die notwendige Infrastruktur und bedarfsgerechte Angebote fuer Bildung und Betreuung, schafft Steuerprivilegien ab und setzt sich fuer ein gelingendes Miteinander unterschiedlicher Familienkonstellationen ein.
Wer Solidaritaet in der Kranken- und Pflegeversicherung erreichen will, sollte den Ueberlegungen der SPD folgen und eine Buergerversicherung einfuehren anstatt weitere Abgaben unter dem Deckmantel einer Demografie-Ruecklage von Menschen ohne Kind oder mit einem Kind einzufordern.
Diese geplante Sonderabgabe von Kinderlosen oder Ein-Kind-Familien zeugt von der Hilf- und Planlosigkeit dieser schwarz-gelben Koalition.
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Datum: 14.02.2012 - 14:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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