Daenische Ratspraesidentschaft als Chance fuer Europa
(pressrelations) - bernahme der Ratspraesidentschaft durch Daenemark erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel
Schaefer:
Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst die Uebernahme der Ratspraesidentschaft durch Daenemark.
Die daenische Regierung um die sozialdemokratische Ministerpraesidentin Helle Thorning-Schmidt ist in der aktuellen Lage ein Gluecksfall fuer Europa:
- Als kleines Land mit europaeischer Tradition wird es eine wichtige Rolle in den anstehenden Verhandlungen zur Zukunft der Europaeischen Union sowie der gemeinsamen Waehrung spielen.- Die Ankuendigung, auch als Vermittler zwischen Euro-Staaten und Nicht-Euro-Staaten aufzutreten sowie auf die Gemeinschaft - auch mit Grossbritannien - Wert zu legen, unterstreicht das.- Es ist gut, dass ein sozialdemokratisch gefuehrtes Land als Kontrapunkt zur Mehrheit der schwarz-gelb regierten Staaten die Praesidentschaft uebernimmt und entsprechende Akzente setzt.- Auch hier ist die angekuendigte Agenda mit einer offensiven Foerderung eines gruenen, nachhaltigen Wachstums in einem verantwortlichen und dynamischen Europa das richtige Signal.
Zudem kennt Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt als ehemaliges Mitglied des Europaeischen Parlaments die Eigenheiten europaeischer Politik und wird diese Erfahrungen nicht zuletzt als erfolgreiche Krisenmanagerin einbringen.
Daenemark hat also das Zeug, wie angekuendigt eine "Bridge over troubled Water" zu werden. Sie kann sich dabei der vollen Unterstuetzung der deutschen Sozialdemokratie sicher sein.
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