Keine Analyse, keine Strategie
Keine Analyse, keine Strategie
(pressrelations) -
Nach aktuellen Informationen gehörten der Nazi-Terrorgruppe mehr als drei Rechtsextremisten aus verschiedenen Bundesländern an. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Damit ist auch die verbreitete Legende, es handele sich lediglich um eine abgeschottete Kleingruppe, hinfällig. Umso mehr stellt sich die Frage nach der Rolle des Verfassungsschutzes und nach seinem Sinn.
Grundsätzlich zeigt sich immer deutlicher: Es mangelt an Analyse, und es fehlt eine politische Gesamtstrategie im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Stattdessen wird vertuscht und abgelenkt."
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 18.11.2011 - 15:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 523067
Anzahl Zeichen: 1162
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und MedienresonanzanalysenDiese Pressemitteilung wurde bisher
0 mal aufgerufen.
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung".
Dazu erklärt der Bundesges ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD:
Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter:
Es muss endlich Schluss damit sein, das ...