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Standortentscheidungen ? Gravierende Auswirkungen für die Truppe, die Kommunen und Gemeinden
ID: 507494
Standortentscheidungen ? Gravierende Auswirkungen für die Truppe, die Kommunen und Gemeinden
(pressrelations) -
Zu den Standortentscheidungen des Bundesministers der Verteidigung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Nun liegen die Fakten auf dem Tisch: 31 Standorte werden geschlossen, an weiteren 90 Standorten wird signifikant Personal abgebaut. Insgesamt ist aber das Bemühen des Verteidigungsministers zu erkennen, Bundeswehrstandorte in der Fläche zu erhalten. Auch seine Ankündigung "Ausdünnung geht vor Schließung" hat er weitgehend eingehalten.
Dies wird ausdrücklich begrüßt.
Trotzdem hat jede dieser Entscheidungen gravierende Folgen für die dort stationierten Soldatinnen, Soldaten und zivilen Mitarbeiter. Genauso hart sind die Entscheidungen für die Länder, Kommunen und Gemeinden.
Tausende von Soldatinnen und Soldaten, aber auch zahlreiche zivile Mitarbeiter müssen durch die Stationierungsentscheidung ihren Dienstort wechseln. Dies trifft vor allem die Familien. Nun muss alles getan werden, die Folgen der Standortschließungen und -reduzierungen sozial und finanziell abzufedern. Dies gilt vor allem für die Wahlmöglichkeit zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung, aber genauso für die Schaffung der notwendigen Pendlerwohnungen.
Die zivilen Mitarbeiter haben Anspruch auf die sozialverträgliche Umsetzung der Strukturmaßnahmen und Standortentscheidungen. Das Instrumentarium des Tarifvertrages über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen darf nicht angetastet werden.
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Fax: 030/227-5 68 69
  
  
  
Datum: 26.10.2011 - 14:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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