Suche   Â
Eigene Trojanerentwicklung ist richtig - Justizministerium kann Rechtssicherheit schaffen
ID: 504857
Eigene Trojanerentwicklung ist richtig - Justizministerium kann Rechtssicherheit schaffen
(pressrelations) - Gemeinsames Kompetenzzentrum mit den Ländern aufbauen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat angeordnet, dass der Bund zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung eine eigene Software entwickelt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung von Bundesinnenminister Friedrich, dass der Bund selbst die Software zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung künftig vollständig entwickeln soll. Die Einladung an die Länder, sich an einem Kompetenzzentrum zu beteiligen, ist richtig.
Der Einsatz von Trojanern zur Bekämpfung von Terrorismus und schweren Straftaten ist und bleibt notwendig. Wer anderes behauptet, lädt Schwerstkriminelle und Terroristen geradezu nach Deutschland ein!
Um die Verhältnisse einmal klarzustellen: Im letzten Jahr gab es etwa 6 Millionen Straftaten in Deutschland und Trojaner haben Bundes- und Landesbehörden seit 2008 nur etwa 100mal eingesetzt. Bisher gibt es keinen einzigen Beleg dafür, dass Bundesbehörden rechtswidrig gehandelt haben ? das hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar bestätigt.
Eine Steigerung der Rechtssicherheit könnte vom Justizministerium ausgehen: Wer meint, die Strafprozessordnung sei keine sichere Rechtsgrundlage für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung, der muss diese Grundlage zügig schaffen, wenn wir im Internet keinen Freiraum für Straftaten schaffen wollen.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal (at)cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/oiMO5I
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion(at)cducsu.de
http://www.cducsu.de
  
  
  
Datum: 21.10.2011 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 504857
Anzahl Zeichen: 2141
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Eigene Trojanerentwicklung ist richtig - Justizministerium kann Rechtssicherheit schaffen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).