PresseKat - Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten

Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten

ID: 460467

Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten

(pressrelations) -
Das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik nicht unterminieren

Die Oppositionsfraktionen haben in getrennten Sondervoten ihre Bewertung zum Kundus-Untersuchungsausschuss vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck und der zuständige Berichterstatter Michael Brand:

"Die Opposition zeigt mit ihren voneinander abweichenden Bewertungen zum Untersuchungsausschuss Kundus einmal mehr, in welche Sackgasse sie sich manövriert hat.

Besonders bedauerlich ist dabei die durchsichtige parteipolitische Profilierung auf dem Rücken der Soldaten. Der Verlauf des Untersuchungsausschusses hat klar bewiesen, dass keine der jetzt von den Oppositionsfraktionen getätigten Äußerungen und unterstellten Skandale der Wahrheit entspricht. Insbesondere die bewusst die Fakten ignorierenden Behauptungen und Vorwürfe gegen die Bundeswehr im Allgemeinen und gegen Oberst Klein im Besonderen sind ehrenrührig.

Die Mehrheit des deutschen Parlamentes und die Bundesregierung stehen nach wie vor hinter dem Einsatz zur Stabilisierung der Lage für die Menschen in Afghanistan. Diese breite politische Unterstützung wird durch die Sondervoten der Oppositionsfraktionen in Frage gestellt. Notwendig ist jetzt eine geschlossene Rückendeckung für unsere Soldaten und ihre schwere Mission in Afghanistan. Wir fordern die Opposition auf, nicht länger das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik durch unhaltbare Behauptungen zu unterminieren. Wir werden die Opposition in dieser Frage im Bundestag zur Rechenschaft ziehen."


CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion(at)cducsu.de
http://www.cducsu.de



Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  VOGEL: Hinzuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger kommen 2012 wieder auf den Tisch (11.08.2011) Praktische Wissenschaft
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 11.08.2011 - 17:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 460467
Anzahl Zeichen: 2030

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Antibiotikagesetz nicht für Wahlkampf missbrauchen ...

Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztie ...

Markttransparenzstelle ...

Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im ...

?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...

Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldv ...

Alle Meldungen von CDU/CSU-Fraktion