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Rheinische Post: Probleme eines Präsidenten

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(ots) - Kommentar von Gregor Mayntz

Das Schicksal meint es nicht gut mit Christian Wulff beim Start
als Staatsoberhaupt. Seine Amtszeit stellte er unter die Ãœberschrift
der "bunten Republik", doch ausgerechnet in der größten
Integrationsdebatte seit Bestehen der Republik kommt aus dem
Präsidialamt dazu nur Schweigen. Das hat damit zu tun, dass Wulff
sich mit jeder Äußerung für oder gegen Thilo Sarrazin in eine
Sackgasse manövriert hätte. Denn Wulff ist nicht nur Mann des Wortes,
mit dem er auf die Gesellschaft einwirken kann, sondern auch Exekutor
beim Berufen und Entlassen wichtigster Amtsträger - also auch
Sarrazins. Nun wird bekannt, dass Wulff sich - wie er als
Ministerpräsident gerne hinter den Kulissen mitmischte - so stark in
die interne Regelung um Sarrazin eingeschaltet hat, dass die
Unabhängigkeit der Bundesbank zumindest in der öffentlichen
Wahrnehmung Schaden genommen haben könnte. Zu allem Überfluss wabern
obskure Wahlkampfstorys aus Wulffs niedersächsischer Vergangenheit
als CDU-Politiker hoch und höher. Sie machen deutlich, dass die Lehre
aus dem Rücktritt Horst Köhlers möglicherweise neu geschrieben werden
muss. Seinerzeit wollte Angela Merkel keinen Quereinsteiger mit dem
Risiko des Scheiterns mehr, lieber einen Profi-Politiker. Doch auch
der garantiert noch keinen Schutz vor Problemen. Es sind nur andere.



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Datum: 16.09.2010 - 21:27 Uhr
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