PresseKat - Rupprecht: Die christlich-liberale Koalition investiert 53 Prozent mehr in die Studienfinanzierung a

(ots) - An diesem Dienstag wird der Haushalt des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für 2011 in den
Bundestag eingebracht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestags-fraktion, Albert Rupprecht:

"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Verbesserung der
Studienbedingungen an deutschen Hochschulen kein Lippenbekenntnis,
sondern klares Ziel. Im Haushalt des Bundesbildungsministeriums
werden wir 2011 für BAföG, Studienkredite, das
"Deutschlandstipendium", die Stipendien der Begabtenförderwerke und
Aufstiegsstipendien für besonders beruflich Qualifizierte insgesamt
1,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Das ist ein Rekordwert.

Rot-Grün hat 2005 für die Studienfinanzierung insgesamt 1,1
Milliarden Euro aufgebracht. Damit haben wir die Mittel für die
Studienfinanzierung seit 2005 um 53 Prozent gesteigert.

Heute Abend können SPD-Ministerpräsidenten dafür sorgen, dass die
vom Bundestag bereits beschlossene BAföG-Erhöhung den
Vermittlungsausschuss passiert und so schnell bei den Studierenden
ankommt.

Für die konkrete Verbesserung der Hochschullehre, für mehr und
bessere Studienplätze werden wir im Haushalt des BMBF für 2011 etwa
durch die Finanzierung der entsprechenden Säulen des Hochschulpakts,
durch den Wettbewerb "Aufstieg durch Bildung: offene Hochschule" und
durch den Bologna-Mobilitätspakt insgesamt 780 Millionen Euro in die
Hand nehmen. Das sind 8.500 Prozent mehr als unter Rot-Grün, die sich
2005 mit neun Millionen Euro für die Verbesserung der
Studienbedingungen begnügt haben. Und das obwohl es bereits seit 1999
galt, die Verpflichtungen aus der Bologna-Erklärung - die Einführung
von Bachelor- und Masterstudiengängen - umzusetzen.

Bei den Hochschulen und Studierenden kommen diese Verbesserungen
der Studienbedingungen durch unionsgeführte Mehrheiten im Bundestag

auch an: Die Studienanfängerquote liegt erstmals bei 43 Prozent. Bis
2010 sind bereits mehr als 90.000 zusätzliche Studienplätze
geschaffen. 270.000 weitere Studienplätze werden gemeinsam mit den
Ländern in den nächsten Jahren eingerichtet."

Hintergrund:

Am heutigen Abend tagt der Vermittlungsausschuss von Bundestag und
Bundesrat zur 23. Novelle des BAföG-Gesetzes. Diese bedeutet unter
anderem für die Studierenden eine Anhebung der Bedarfsätze um zwei
Prozent und der Freibeträge um drei Prozent. Diese Erhöhungen sind
bereits von Bundestag beschlossen. Der Bundesrat hat den
Vermittlungsausschuss angerufen.

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