(ots) - STOP THE BOMB wird am Montag, den 17. September um 9
Uhr mit einer Kundgebung vor dem Vienna International Center am
Muhammad Asad-Platz gegen Fereydoun Abbasi-Davani, das Mastermind der
iranischen Atombombenentwicklung, demonstrieren. Abbasi-Davani soll
an der Eröffnung der Generalkonferenz der IAEA teilnehmen. Er wurde
2011 von Mahmoud Ahmadinejad zum Chef des iranischen Nuklearprogramms
und zu einem seiner Stellvertreter als Präsident ernannt. Auf Grund
seiner unmittelbaren Involvierung in das iranische Nuklearwaffen- und
Raketenprogramm wurde Abbasi-Davani 2007 mit Sanktionen der UN belegt
und wird in den EU-Sanktionsbeschlüssen von 2010 namentlich genannt.
Nichtsdestotrotz wurden die Reisebeschränkungen gegen ihn für seinen
Österreich-Besuch auf Grund der Sonderregelungen für internationale
Organisationen aufgehoben.
Die Sprecherin von STOP THE BOMB, Simone Dinah Hartmann, hofft,
dass österreichische Politiker anlässlich des Besuches des iranischen
Chefbombenbauers zumindest klare Worte finden und endlich konkrete
Schritte gegen das Regime setzen: "Es darf nicht sein, dass sich das
Mastermind der iranischen Bombe, die für Israel eine existenzielle
Gefahr darstellt und auch Europa bedroht, unwidersprochen in Wien
aufhalten kann. Wir fordern, dass die EU-Staaten dem Beispiel Kanadas
folgen und endlich die Beziehungen zum iranischen Terrorregime
abbrechen. Die Ausweisung der iranischen Botschafter wäre ein
deutliches Signal, dass Europa nicht mehr gewillt ist, die
Verzögerungs- und Verschleierungstaktik beim Atomprogramm und die
anhaltende Drangsalierung der iranischen Bevölkerung unwidersprochen
hinzunehmen."
Hinsichtlich der für Mitte Oktober angekündigten Verschärfungen
der EU-Sanktionen gegen den Iran betont Hartmann, dass dies zwar ein
Schritt in die richtige Richtung wäre, diese Beschlüsse alleine aber
nicht ausreichen werden, um das iranische Regime an der Fortsetzung
seiner Projekte zu hindern: "Nur ein komplettes Handelsembargo mit
humanitären Ausnahmeregelungen in Kombination mit einer konsequenten
politischen Isolierung des iranischen Regimes würde die Machthaber in
Teheran ernsthaft in Bedrängnis bringen."
Rückfragehinweis:
Simone Dinah Hartmann
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