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Edathy: Neonazi-Untersuchungsausschuss eine Riesenchance/ Kein Kampfinstrument, sondern Aufklärungsinstrument
ID: 559561
(ots) - Bonn, 24. Januar 2012 - Sebastian Edathy (SPD) sieht
eine große Chance in dem geplanten Bundestags-Untersuchungsausschuss
zur Aufklärung der Neonazi-Morde. "Das Gute ist ja, dass dies meines
Wissens nach erstmals ein Untersuchungsausschuss ist, auf den sich
alle Fraktionen im Bundestag verständigt haben. Das ist also kein
Kampfinstrument der Opposition, sondern ein objektives
Aufklärungsinstrument. Das ist eine Riesenchance", sagte der
designierte Vorsitzende des Ausschusses im PHOENIX-Interview. "Wir
sollen nicht nur analysieren, was gelaufen ist. Wir sollen auch für
den Gesetzgeber Vorschläge machen, was man aus den Erkenntnissen für
Konsequenzen ziehen sollte." Problem und besondere Herausforderung
sei, dass der Ausschuss vor Ende der Wahlperiode, also im Sommer
2013, fertig werden müsse. "Das wird ein sehr enger Zeitplan. Aber
das ist leistbar."
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Datum: 24.01.2012 - 10:28 Uhr
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Kategorie:
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