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Lausitzer Rundschau: Die Bedrohung ist real
Zur aktuellen Terrorgefahr in Deutschland
ID: 266683
(ots) - Fast konnte man den Eindruck gewinnen, dass sich
die Gefahr von Anschlägen in Deutschland weitgehend erledigt hat. So
ruhig schien es in den vergangenen Monaten an der Terrorfront zu
sein. Durch die am Mittwoch bekannt gewordenen Erkenntnisse ist
allerdings wieder schlagartig bewusst geworden: Das Land ist nach wie
vor im Visier des Terrors, die Bedrohung ist real, und sie scheint
massiver zu sein, als angenommen. Auch wenn das Innenministerium
beruhigt. Man mag sich gar nicht ausmalen wollen, in welchen
Ausnahmezustand die Republik gestürzt wäre, wenn Terroristen Hotels,
Kaufhäuser oder U-Bahn-Höfe überfallen hätten, um ein Blutbad wie in
Mumbai anzurichten. Dass es so nicht gekommen ist, belegt: Den
Sicherheitsbehörden sind von der Politik die richtigen Instrumente in
die Hand gegeben worden. Und die internationale Zusammenarbeit beim
Kampf gegen den Terror funktioniert. Die Frage der Verschärfung von
Sicherheitsgesetzen ist deshalb aber noch lange nicht vom Tisch. Denn
die Terrorplaner dieser Welt werden sich andere Wege suchen, ihre
Ziele zu verwirklichen - und damit auch immer neue Verbote
herausfordern. Die schwarz-gelbe Koalition wird die bestehenden
Anti-Terror-Gesetze überprüfen, und Innenminister de Maizière hat in
der Schublade bereits neue Ideen, die die FDP derzeit jedoch
blockiert. Die simple Wahrheit ist: Es gibt keine absolute
Sicherheit. Und genau deshalb darf die Politik nicht nur die Frage
nach neuen Sicherheitsvorkehrungen aufwerfen. Sie sollte sich endlich
auch stärker als bisher Gedanken darüber machen, wie dem weltweiten
Terror der Nährboden entzogen werden kann.
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Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
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Datum: 29.09.2010 - 21:49 Uhr
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Cottbus
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Politik & Gesellschaft
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