Erneute Entgleisung des Abgeordneten Irmer

Erneute Entgleisung des Abgeordneten Irmer

(pressrelations) - Mit einem Dringlichen Entschließungsantrag wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erreichen, dass der Landtag die erneuten Entgleisungen des Abgeordneten Irmer zurückweist. Irmer wird in der Wetzlarer Neuen Zeitung vom 28. April 2010 mit den Worten zitiert: "Der Islam ist auf die Eroberung der Weltherrschaft fixiert" und "Wir brauchen nicht mehr Muslime, sondern weniger".

"Diese Äußerungen dürfen so nicht stehen bleiben. Der Landtag muss deutlich machen, dass er diese Meinung von Herrn Irmer in keiner Weise teilt. Diese Auffassungen widersprechen eklatant einem fraktionsübergreifenden Beschluss des Landtags von Anfang des Jahres, in dem zu mehr Toleranz und Akzeptanz aufgerufen wurde", sagt der parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner. Wörtlich heiße es in der Drucksache 18/1690: "Der Landtag setzt sich fortlaufend und dauerhaft für die Umsetzung eines Klimas des gesellschaftlichen Miteinanders im Lichte von Toleranz und Akzeptanz ein". Die Drucksache war von CDU und FDP eingebracht worden.

"Jetzt gilt es, dass alle Demokratinnen und Demokraten im Landtag Farbe bekennen, ob der damalige Beschluss des Landtags für sie gilt oder nicht."


Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne


Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene(at)ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 28.04.2010 - 17:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 194322
Anzahl Zeichen: 1754

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.

GRÜNE erwarten endlich konkrete Maßnahmen für Hygieneampel ...

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Verbraucherschutzministerin Puttrich (CDU) dazu auf, ihren jahrelangen Ankündigungen für mehr Verbraucherschutz in Hessen echte Taten folgen zu lassen und sich konsequent für eine verpflic ...

GRÜNE fragen nach aktuellem Stand des Partikeltherapiezentrums am Universitäts ...

Die Tatsache, dass das Partikeltherapiezentrum an der Universitätsklinik in Marburg nicht, wie in den Verträgen vorgesehen, zum 31.12.2012 in Betrieb genommen wurde, veranlasst die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der zuständigen ...

Kürzung der Ausgleichszulage für Landwirte ? GRÜNE fordern Antworten von der ...

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag kritisiert, dass die Ausgleichszulage (AGZ), die das Land Hessen mit Beteiligung des Bundes und der EU an Landwirte in benachteiligten Gebieten zahlt, für das vergangene Jahr massiv ge ...

Alle Meldungen von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag