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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Geheimdiensten
ID: 1415526
(ots) - von Reinhard Zweigler, MZ
Zugegeben, das Bild von Geheimdienstlern, die im Trenchcoat und
mit Schlapphut auf dem Kopf, gewissermaßen James-Bond-mäßig,
internationalen Fieslingen auf der Spur sind, passt nicht mehr in die
heutige, digitale Welt. Gleichwohl sind die Bedrohungen, die von
Terroristen, aber auch Wirtschaftsspionen, Waffenhändlern,
Menschenschmugglern, Drogenmafia ausgehen, nicht geringer als im
vorigen Jahrhundert. Vor allem die Kommunikationskanäle haben sich
gründlich verändert. Seit Edward Snowdens Enthüllungen wissen wir,
dass die Nachrichtendienste ziemlich ungeniert und ohne klare Regeln
weltweit unterwegs sind. Internetknotenpunkte wie in Frankfurt/Main
sind wahre Goldgruben für die digitalen Geheimdienstler. Terroristen
gehen den Diensten oft nur dann ins Netz, wenn auf allen möglichen
Kanälen gefischt wird. Mit dem neuen BND-Reformgesetz werden nun
richtigerweise rechtliche Grauzonen ausgeleuchtet. Auch dem von
Kanzlerin Merkel postulierten Grundsatz "Ausspähen unter Freunden
geht gar nicht" soll endlich Geltung verschafft werden. Recht und
Gesetz sowie parlamentarische Kontrolle gelten auch für die im
Geheimen operierenden Dienste. Zugleich jedoch wird es immer ein
Spannungsverhältnis zwischen den Diensten und ihrer Kontrolle geben.
Operativität, Schnelligkeit, Flexibilität der Geheimdienste sind
Voraussetzung für ihren Erfolg. Das Mehr an parlamentarischer
Kontrolle darf nicht zu Ineffektivität der Dienste führen.
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Datum: 21.10.2016 - 20:55 Uhr
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