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Stuttgarter Nachrichten: zum Aus für Tempo 120-Versuch.
ID: 1389056
(ots) - Natürlich ist es für den
baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann peinlich,
dass er jetzt seinen Modellversuch zu Tempo 120 auf Autobahnen wegen
zu hoher juristischer Hürden zu den Akten legen muss. Denn dass das
Vorhaben rechtlich heikel, politisch umstritten und noch dazu in
weiten Kreisen unbeliebt ist, hat der Grüne vorher gewusst. Er hat
dennoch das Projekt erstaunlich hartnäckig verfolgt und dafür
zweifelhafte Argumente wie das Ausbremsen von Rasern aus dem
Ausland ins Feld geführt. Dass Hermann jetzt den Rückwärtsgang
einlegt, spricht aber für ihn. Er lernt dazu, vermeidet
erwartbaren Streit mit der CDU und erspart dem Land einen
Rechtsstreit mit dem Bund über die Zulässigkeit des Modellversuchs.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd(at)stn.zgs.de
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Datum: 12.08.2016 - 20:40 Uhr
Sprache: Deutsch
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Stuttgart
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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