(ots) - Zum gestrigen Elektromobilitätsgipfel im
Bundeskanzleramt erklärt Andreas Kuhlmann, Vorsitzender der
Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena):
"Es ist gut, dass in das Thema Elektromobilität nun wieder
Bewegung gekommen ist. Die von der Politik vereinbarte Zielquote von
einer Million Elektrofahrzeugen ist ohne weitere begleitende
Maßnahmen nicht zu erreichen. Wenn die Politik Ziele vorgibt, sollte
sie auch dafür Sorge tragen, dass die Marktakteure diese erreichen
können. Das ist gegenwärtig trotz erheblicher Investitionen aber
nicht der Fall.
Zukünftig geht es bei der Elektromobilität auch nicht nur um die
einstmals vereinbarte Zielquote. Wichtig sind nun industriepolitisch
grundlegende Entscheidungen, die den Automobilstandort Deutschland
sichern und Elektro- sowie Erdgasmobilität als wesentliche Pfeiler
der Energiewende etablieren.
Dabei kann eine wie auch immer geartete Kaufprämie nicht die
alleinige Lösung sein. Zugrunde liegen muss ein Konzept, das die
erforderliche Ladeinfrastruktur, die Produktion von Batterien am
Standort Deutschland und die zu erwartenden technologischen
Entwicklungen einschließt.
Auch die steuerpolitischen Rahmenbedingungen sollten dabei ins
Blickfeld genommen werden. Will man die bestehende Mobilitätsstruktur
in Deutschland ändern, müssen auch die Rahmenbedingungen verändert
werden. Stück für Stück, aber mit einer klaren Perspektive für alle
Marktakteure und die in dieser Branche beschäftigten
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Nur so wird sich mittelfristig
eine neue Struktur ergeben, die nicht auf Sonderprämien angewiesen
ist und in der sich der Wettbewerb um die besten Lösungen weiterhin
durchsetzen wird.
In Hinsicht auf die klimapolitische Bilanz des Verkehrssektors
müssen auch andere alternative Kraftstoffe einbezogen werden. Dies
gilt insbesondere für erdgasbetriebene Fahrzeuge. Ebenso wie bei der
Elektromobilität, wurden hier auch schon erhebliche Investitionen
getätigt. Nach wie vor müssen jedoch die bereits im Koalitionsvertrag
versprochenen Regelungen für die Energiesteuer umgesetzt werden."
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