(ots) - "Die Kritik des Bauhandwerks an ÖPP und
Großprojekten ist unsachlich, populistisch und dazu noch
unverständlich, zumal die meisten Handwerksbetriebe sowieso nicht auf
der Autobahn arbeiten. Wieso fühlt sich das Handwerk also in der
ÖPP-Debatte überhaupt angesprochen? Das einzige was hierdurch bewirkt
wird: die Chance auf einen geschlossenen Auftritt der Branche wird
verspielt." Mit diesen Worten richtete sich heute in Berlin der
Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie RA
Micheal Knipper gegen wiederholte Vorwürfe des Bauhandwerks,
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) und Großprojekte verdrängten
den Mittelstand aus dem Bundesfernstraßenbau. Der von
Bundesverkehrsminister Dobrindt initiierte Investitionshochlauf
schaffe Arbeit für alle, ist Knipper überzeugt. Bis 2018 werde der
Bund zusätzlich 18,5 Milliarden Euro in die Infrastruktur
investieren. "Wir müssen uns deshalb darauf konzentrieren, die zur
Verfügung stehenden Mittel zu verbauen, anstatt einen Kleinkrieg
darüber zu führen, wer wieviel vom 'Kuchen' abbekommt", so Knipper.
"Ich sage es in aller Deutlichkeit: Handwerk ist nicht gleich
Mittelstand. Und im Gegensatz zum Handwerk ist der Mittelstand sehr
wohl in der Lage, an ÖPP-Projekten teilzunehmen", stellte Knipper
klar. Bei drei von den insgesamt nur sieben ÖPP-Verkehrsprojekten des
Bundes seien mittelständische Unternehmen direkter Auftragnehmer, ein
Projekt werde von einem Mittelständler allein betrieben. Auf Bau- und
Betriebsebene gehe es gar nicht ohne den Mittelstand. Knipper:
"Anstatt den Aufstand zu proben, sollten auch die Kritiker mit uns
daran arbeiten, dass mehr Mittelständler eine faire Chance erhalten,
sich an ÖPP-Verkehrsprojekten zu beteiligen. Die Frage, ob eine
begrenzte Zahl von Großprojekten als Öffentlich-Private
Partnerschaften ausgeschrieben wird, ist von der Politik längst
entschieden; es geht nur noch um das 'Wie'. Fundamentalkritik hilft
nicht weiter."
Es liege zudem in der Natur der Sache, dass es kleinere und
größere Projekte mit unterschiedlicher Komplexität gebe. Hierzu
gehören auch einige Großprojekte, die im Verkehrswegebau
unverzichtbar seien. ÖPP habe sich außerdem längst als eine kosten-
und terminsichere Beschaffungsalternative bewährt. Knipper: "Bei der
Infrastrukturbeschaffung zählt Wirtschaftlichkeit. Wir brauchen
Modell- und Projektvielfalt, damit die öffentliche Hand die im
Einzelfall wirtschaftlichste Variante auswählen kann." Der
öffentlichen Hand vorschreiben zu wollen, alles nur konventionell zu
vergeben, sei fern der Praxis. Knipper: "Wir entwickeln die Modelle
ständig weiter, setzen uns für eine faire Mittelstandsbeteiligung ein
und heben damit das vorhandene Innovationspotential. Alles beim Alten
zu lassen, ist Rückschritt."
Knipper wandte sich auch gegen den Vorwurf, dass nur ausländische
Konzerne bei ÖPP zum Zug kämen. "Ja, teilweise haben unsere
Mitgliedsunternehmen europäische Wurzeln. Aber ist das schlimm?
Erstens sind wir Europäer. Zweitens schaffen diese Unternehmen
tausende Arbeitsplätze, bilden Jahr für Jahr hunderte Fachkräfte aus
und fördern die universitäre Ausbildung zum Ingenieur, alles am
Standort Deutschland. Außerdem beherrschen all unsere Unternehmen ihr
Handwerk, und darauf kommt es doch an."
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