Europa-Terminvorschau vom 26. Januar bis 1. Februar 2015

(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 26. Januar

Berlin: Pressekonferenz mit EU-Beschäftigungskommissarin Thyssen

Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, soziale
Angelegenheiten, Qualifikationen und Mobilität der Arbeitnehmer,
kommt heute zu ihrem Antrittsbesuch nach Berlin. Gemeinsam mit der
deutschen Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles wird sie zum
Auftakt der neuen Förderperiode des Europäischen Sozialfonds (ESF)
in Deutschland an einer Pressekonferenz teilnehmen. Ort: Presseraum
des BMAS, Wilhelmstraße 49, 10117 Berlin (Eingang vom Zietenplatz),
Zeit: 13 Uhr. Im Anschluss daran besuchen die Ministerin und die
Kommissarin um 14.15 Uhr ein Projekt zur Berufseinstiegsbegleitung im
Ausbildungszentrum der Siemens AG. Anmeldungen sind unter
presse(at)bmas.bund.de bis Freitag, 23. Januar, möglich.

Berlin: EU-Kommissarin Thyssen bei der Konrad-Adenauer-Stiftung

Im Anschluss wird Kommissarin Thyssen bei der
Konrad-Adenauer-Stiftung einen Vortrag im Rahmen der Reihe
"Gesprächskreis Europapolitik" halten. Ort: Akademie der
Konrad-Adenauer-Stiftung, Tiergartenstr. 35, 10785 Berlin, Zeit:
17.00 - 18.30 Uhr Mehr Informationen zu dieser Veranstaltung finden
Sie hier http://www.kas.de/akademie/de/events/62404/.

Berlin: Verleihung des Preises "Frauen Europas" an Linn Selle

Mit dem Preis "Frauen Europas" ehrt die Europäische Bewegung
Deutschland (EBD) seit 1991 Frauen, die sich ehrenamtlich in
besonderer Weise für das Zusammenwachsen Europas einsetzen. Die

diesjährige Auszeichnung geht an die 28-jährige Viadrina-Doktorandin
Linn Selle. Sie wurde durch ihre Online-Kampagne für die Übertragung
der Spitzenkandidaten-Debatte im Hauptprogramm von ARD und ZDF im
Vorfeld der Europawahlen bekannt und wird auch für ihr ehrenamtliches
Engagement bei den "Jungen Europäischen Föderalisten" geehrt. Ort:
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ),
Glinkastraße 24, 10117 Berlin. Zeit: 18.00 bis 22.00 Uhr. Mehr
Informationen finden Sie hier http://ots.de/soH8j.

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Am Tag vor dem Treffen des Rats für Wirtschaft und Finanzen kommen
die Finanzminister der Staaten der Eurozone um 15.00 Uhr zu ihrem
turnusmäßigen Treffen unter Vorsitz von Jeroen Dijsselbloem zusammen.
Neu in der Runde ist der litauische Finanzminister Rimantas Sadzius,
da Litauen am 1. Januar 2015 den Euro eingeführt hat. Mehr zu dem
Treffen wird auf der Internetseite der Eurozone
http://www.eurozone.europa.eu/calendar zu lesen sein.

Brüssel: Treffen des Rats für Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat will einen auf mehrere Jahre angelegten Plan für den Fang
von Kabeljau, Hering und Sprotten in der Ostsee diskutieren. Die
Vorlage dazu finden Sie hier http://ots.de/toV73. Außerdem wird die
Kommission die Fachminister über die Konsequenzen des russischen
Einfuhrstopps für Agrarprodukte aus dem EU-Raum informieren. Die
genaue Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/fVZz8. Die
öffentlichen Tagesordnungspunkte werden per Livestream
http://video.consilium.europa.eu/ übertragen.

Kiew: EU-Kommissar Stylianides reist in die Ukraine (bis 27.)

Die EU-Kommission hat eine Erhöhung ihrer humanitären Hilfe für
die von bewaffneten Konflikten und Kälte bedrohte Bevölkerung in der
Ostukraine in Aussicht gestellt. Deswegen spricht EU-Kommissar für
Humanitäre Hilfe, Christos Stylianides, heute mit den
Behördenvertretern über die Lage und will weitere Unterstützung der
EU für die notleidende Bevölkerung zusichern. Er wird nach Kiew und
Dnipropetrowsk fahren, um sicherzustellen, dass die Hilfe der EU
tatsächlich dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Eine
Pressemitteilung in englischer Sprache zu diesem Besuch finden Sie
hier http://ots.de/hReCa. Weitere Informationen zu den EU-Ukraine
Beziehungen finden Sie hier http://ots.de/GEp9g. Presseanfragen
beantwortet Margot Tuzina, Tel. (30) 2280 2340.

Dienstag, 27. Januar

Deutschlandweit: Datenschutz-Chat mit Paul Nemitz anlässlich des
Europäischen Datenschutztages bei Twitter (at)EUinDE

Von 16 bis 17 Uhr steht Paul Nemitz, Direktor für Datenschutz und
Unionsbürgerschaft in der Generaldirektion Justiz der Europäischen
Kommission, auf dem Twitter-Account der Vertretung der Europäischen
Kommission EUinDE https://twitter.com/euinde unter dem Hashtag
#EUdatenschutz in deutscher Sprache Rede und Antwort zum Thema
Datenschutz in der Europäischen Union. Alles zum Thema Datenschutz
finden Sie hier: http://ots.de/BIjQo

Berlin: EU-Kommissarin Bulc zu Antrittsbesuch in Berlin

Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr und Weltraum, trifft bei
ihrem Antrittsbesuch u.a. mit Alexander Dobrindt, Bundesminister für
Verkehr und digitale Infrastruktur, zusammen. Neben weiteren Treffen
mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft wird sie am Abend einen
Vortrag zur Frage "Mobil in Europa: Wie wollen wir unterwegs sein?"
halten und diskutiert im Anschluss mit den Besuchern der
Veranstaltung. Die Veranstaltung findet auf Englisch statt. Ort:
Schwarzkopf-Stiftung, Sophienstr. 28-29, 10178 Berlin, Zeit: 18.00
bis 19.30 Uhr, Mehr Informationen finden Sie hier
http://ots.de/kXX7F.

Berlin: EU-Kommissar Mimica bei der Konferenz der Globalen
Impfallianz "Gavi"

Unter dem Motto "Jedes Kind erreichen - reach every child" will
Gavi zwischen 2016 und 2020 bis zu 300 Millionen Kinder impfen. Bei
der heutigen Konferenz will die versammelte Gebergemeinschaft ihre
jeweiligen finanziellen Beiträge für den Zeitraum von 2016 bis 2020
ankündigen. Neben EU-Kommissar Neven Mimica, zuständig für
Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, werden auch Bill und
Melinda Gates sowie Bundeskanzlerin Merkel an der Konferenz
teilnehmen. Mehr Informationen gibt auch die Gavi-Pressestelle.
ftissandier(at)gavi.org Ort: bcc Berlin Congress Center, Alexanderstr.
11, 10178 Berlin. Mehr Informationen finden Sie hier
http://www.bmz.de/g7/de/Gavi/index.html. Um 15.30 Uhr findet eine
Pressekonferenz statt. Zutritt aus Sicherheitsgründen nur nach
vorheriger Akkreditierung (bis 23.1.) unter diesem Link
http://ots.de/BfZKQ oder unter Vorlage der BPA-Jahresakkreditierung.
Die Veranstaltung und auch die PK werden per Live-Stream
http://www.gavi.org/pledging2015/webcast/ zu verfolgen sein.

Berlin: "Europa literarisch" mit dem polnischen Autor Jacek Dehnel

Die 66. Veranstaltung dieser Reihe widmet sich zum dritten Mal der
zeitgenössischen Literatur Polens. Der Schriftsteller, Lyriker und
Maler Jacek Dehnel (geb. 1980) gilt als einer der erfolgreichsten
Jungautoren der polnischen Literaturszene. Zwei seiner Romane liegen
bereits in deutscher Übersetzung vor. Dehnel wird in Gespräch und
Lesung seinen jüngsten Roman "Saturn" präsentieren, in dem er dem
schwierigen Verhältnis zwischen dem berühmten Maler Francisco de Goya
und seinem Sohn Javier nachspürt. Der Abend wird von Dr. Christiane
Lange von der Literaturwerkstatt Berlin moderiert. Die deutschen
Texte liest Peter Urban-Halle. Ort: Europäisches Haus, Unter den
Linden 78 (1. OG), 10117 Berlin, Zeit: 18.00 Uhr bis 20.45 Uhr,
Anmeldungen können bis zum 26. Januar hier http://ots.de/1Z3ZG
erfolgen. Aufgrund der erhöhten Sicherheitsstandards ist für die
Registrierung am Einlass die Vorlage des Personalausweises
erforderlich.

Brüssel: Treffen des Rats für Wirtschaft und Finanzen

Die Wirtschafts- und Finanzminister aus allen EU-Mitgliedstaaten
beraten bei ihrem Treffen aktuelle Themen wie den 315-Milliarden-Euro
Investitionsplan der EU-Kommission. Die Kommission wird den
Fachministern ihre Ideen für den geplanten Europäischen Fond für
strategische Investitionen vorstellen. Außerdem wird die Runde das
G20-Treffen der Finanzminister vorbereiten, das am 10. Februar in
Istanbul stattfinden wird. Mehr dazu wird hier http://ots.de/HydJS
veröffentlicht.

Mittwoch, 28. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier
http://ots.de/6076A veröffentlicht.

Europaweit: Europäischer Datenschutztag

Aus Anlass des diesjährigen europäischen Datenschutztages, der in
jedem Jahr an die Verabschiedung der ersten europäischen
Datenschutzkonvention im Jahr 1981 erinnert, finden verschiedene
Veranstaltungen statt, die die Aufmerksamkeit für das Thema
Datenschutz erhöhen. Details dazu werden hier http://ots.de/OJZ3U
veröffentlicht.

Libanon/Jordanien: EU-Kommissare Stylianides und Hahn informieren
sich zur Situation syrischer Flüchtlinge (bis 31.1.)

Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und
Krisenmanagement, besucht gemeinsam mit EU-Kommissar Johannes Hahn,
zuständig für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, den Libanon und
Jordanien. Beide Staaten haben zahlreiche Flüchtlinge aus Syrien
aufgenommen. Die beiden Kommissare werden mit Regierungsvertretern
sowie UN- und NGO-Mitarbeitern zusammentreffen; Kommissar Stylianides
wird auch Flüchtlingslager besuchen. Mehr Informationen zum
EU-Engagement zum Thema Syrien gibt es hier http://ots.de/zR7Pz.

Donnerstag, 29. Januar

Berlin/Teltow: EU-Kommissionsvizepräsident Katainen wirbt für
Investitionen in Deutschland und besucht EU-gefördertes
Medizintechnikunternehmen

EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen stellt in Deutschland
die europäische Investitionsoffensive vor und besucht ein
EU-gefördertes Projekt im brandenburgischen Teltow. Neben dem
Projektbesuch wird er auch mit Bundesfinanzminister Schäuble,
Bundestagsabgeordneten, Wirtschaftsvertretern und Professoren
zusammentreffen. Mit der Investitionsoffensive werden in den
kommenden drei Jahren (2015-2017) öffentliche und private
Investitionen in die Realwirtschaft im Umfang von mindestens 315 Mrd.
Euro mobilisiert.

Das EU-geförderte Medizintechnikunternehmen Getemed in Teltow
besucht Kommissionsvizepräsident Katainen im Rahmen seiner Rundreise
durch die EU (siehe Termin am 30. Januar in Frankfurt). Begleitet
wird er von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Getemed
ist ein Beispiel dafür, wie öffentliche Förderung dazu beitragen
kann, Innovationen und Arbeitsplätze in der Telemedizin zu schaffen.
Es wurde 2009-2011 mit 2 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für
regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Ort: Getemed, Oderstr. 77,
14513 Teltow, Zeit: 9.30 bis 10.30 Uhr. Anschließend besteht die
Möglichkeit für Interviews mit Vizepräsident Katainen und
Ministerpräsident Woidke. Um Anmeldung wird gebeten bis Mittwoch, 28.
Januar bei gabriele.grigat(at)ec.europa.eu. Weitere Informationen zur
EU-Investitionsoffensive finden Sie hier. http://ots.de/bWirw

Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger zu Gast bei ZDF-Polit-Talk
mit Maybrit Illner

EU-Kommissar Günther Oettinger, zuständig für die digitale
Wirtschaft und Gesellschaft, ist Podiumsgast beim ZDF-Polit-Talk mit
Maybrit Illner. Diskutiert wird unter anderem über den Ausgang der
Wahlen in Griechenland, die Entscheidung der Europäischen Zentralbank
zum Ankauf der Staatsanleihen und über die Reformanstrengungen in den
europäischen Mitgliedstaaten. Mehr Informationen auf den Seiten des
ZDF. http://ots.de/3VxyZ

Gütersloh: TTIP-Diskussion mit Lutz Güllner

Lutz Güllner, der in der Generaldirektion Außenhandel in Brüssel
als stellvertretender Referatsleiter für das transatlantische
Handelsabkommen TTIP zuständig ist, diskutiert heute unter dem Motto
"TTIP - Gefahr für den Arbeitnehmer und Verbraucher oder Chance für
den internationalen Handel?" unter anderem mit dem EU-Parlamentarier
Elmar Brok sowie Gewerkschaftern, Verbraucherschützern und dem
Geschäftsführer der IHK Ostwestfalen. Ort: Kreishaus Gütersloh
(Sitzungsraum 2), Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Zeit:
18.00 bis 20.00 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur
Online-Anmeldung finden Sie hier http://ots.de/aXDlQ.

Riga: Informelles Treffen des Rats für Justiz und Inneres (bis
30.9.)

Auf der Agenda des informellen Treffens wird u.a. der gemeinsame
Kampf gegen den Terrorismus stehen. Auf der Liste der Themen für die
Justizminister stehen die Diskussion über den Schutz persönlicher
Daten und die Strategie für die E-Justiz. Am ersten Tag kommen die
Minister für Inneres zusammen und am zweiten Tag treffen sich die
Minister für Justiz. Mehr Informationen finden Sie hier.
http://ots.de/cmgf7

Freitag, 30. Januar

Frankfurt/Main: Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsident
Katainen zur EU-Investitionsoffensive

Auf seiner Rundreise durch alle 28 EU-Staaten stellt
Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen den EU- Investitionsplan in
Deutschland vor -heute vor Vertretern der Finanz- und
Versicherungswirtschaft, Studierenden und Medien in Frankfurt. In
seiner Pressekonferenz wird Vizepräsident Katainen erläutern, warum
die EU eine Investitionsoffensive braucht, woher das Geld kommt,
worin investiert werden soll, wie Deutschland profitieren kann und
wie private Investoren sich am neuen Europäischen Fonds für
strategische Investitionen (EFSI) beteiligen können. Mehr
Informationen zur EU-Investitionsoffensive finden Sie auf dieser
Webseite http://ots.de/bWirw und auf diesem Faktenblatt
http://ots.de/Ntt4U. Außerdem steht Reinhard Hönighaus, der Sprecher
der Europäischen Kommission in Deutschland, unter (030) 2280 2300 für
Auskünfte zur Verfügung.

Zeit: Freitag, 30. Januar 2015, 10.00 bis 11.00 Uhr, Ort:
Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die
betriebliche Altersversorgung (EIOPA), Westhafen Tower, 28. Stock,
Westhafenplatz 1, 60327 Frankfurt. Anmeldung erbeten bis zum 29.
Januar, 11 Uhr, bei press(at)eiopa.europa.eu oder telefonisch bei
Anzhelika Mayer unter (069) 95111968.



Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission

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Datum: 23.01.2015 - 14:25 Uhr
Sprache: Deutsch
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Außenhandel

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