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Barthle/Brandl: Haushaltsausschuss beschließt verstärkte Minderheitenförderung
ID: 1119198
(ots) - Minderheiten haben für CDU/CSU-Bundestagsfraktion
hohe Bedeutung
Am gestrigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern. Hierzu
erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige
Berichterstatter, Dr. Reinhard Brandl:
"Die gestern vorgenommenen Ausgabenerhöhungen zeigen die hohe
Bedeutung, die CDU und CSU der Minderheitenförderung zukommen lassen.
Insbesondere der Union ist es ein großes Anliegen, die erfolgreiche
Arbeit der Stiftung für das Sorbische Volk zum Erhalt der sorbischen
Kultur und Sprache zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund wurde der
Zuschuss für die Stiftung auch für das Haushaltsjahr 2015 um 500.000
Euro erhöht. Der Haushaltsausschuss hat sich zudem in einem Beschluss
für die Neuverhandlung des Finanzierungsabkommens zwischen dem Bund
und den Bundesländern Sachsen und Brandenburg für die Jahre 2016 ff.
ausgesprochen.
Auch die Deutsche Volksgruppe in Nordschleswig erhält eine
zusätzliche Förderung von 350.000 Euro. Die deutsche Minderheit
begeht im Jahr 2015 mit dem 60. Jahrestag der
Bonn-Kopenhagener-Erklärungen ein Jubiläumsjahr.
Ferner stärkt der Haushaltsausschuss die Arbeit der
Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen sowie weiterer
Organisationen mit Minderheitenbezug mit zusätzlichen 50.000 Euro."
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Datum: 09.10.2014 - 09:59 Uhr
Sprache: Deutsch
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Politik & Gesellschaft
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