Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christine Schröpf zur bayerischen Breitbandförderung
(ots) - Die La-Ola-Welle für Finanzminister Markus
Söder und seinen Staatssekretär Albert Füracker folgt, wenn die 1,5
Milliarden Euro Breitbandfördergelder bis 2018 tatsächlich unter den
bayerischen Gemeinden verteilt sind. Doch einen kräftigen ersten
Applaus haben sich die beiden schon jetzt verdient- auch wenn es bis
zum Start ein klein wenig länger gedauert hat, als ursprünglich
angekündigt. Dafür passt das Förderpaket, das die EU absegnete,
nachdem es auf potenzielle Wettbewerbsverzerrungen abgeklopft worden
war. Wenn Söder davon spricht, dass sein Förder-Programm bundes- und
europaweit einmalig ist, übertreibt er nicht. Und die ersten 16
Millionen Euro für 63 Kommunen sind gerade Mal zwei Wochen nach der
Notifizierung aus Brüssel bereits offiziell genehmigt. Geht es in
diesem Tempo weiter, bleibt schnelles Internet in weiten Landstrichen
nicht mehr schöne Illusion. Eine Lösung für alle Probleme ist das
neue Breitbrandprogramm freilich nicht. Auch die auf eine Million
Euro erhöhte Höchstfördersumme wird in einer Reihe von Gemeinden
nicht ausreichen. Das Marktversagen in der Telekommunikationsbranche
kann nicht komplett aufgefangen werden. Doch 1,5 Milliarden Euro
Fördermittel geben einen kräftigen Schub.
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Datum: 24.07.2014 - 21:49 Uhr
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