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Rechtsberatung (gewerblich)

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intersoft consulting services wächst mit neuen Büros in München und Frankfurt

: Die intersoft consulting services AG baut mit zwei neuen Büros in München und Frankfurt am Main Ihr Flächennetz weiter aus. Das spezialisierte Beratungshaus für Datenschutz, IT-Sicherheit und ...

Ehevertragliche Regelungsmöglichkeiten

München: Eine Vielzahl familienrechtlicher Bestimmungen regelt die Umstände ehelicher Lebensgemeinschaften. In welchen Bereichen diese durch einen Ehevertrag an die Interessen der Eheleute angepasst werden kà ...

Wie Werbung ohne den Hinweis „Anzeige“ in redaktionellen Teil eingebettet werden kann

: Gerade für Presseerzeugnisse und Internetseiten mit redaktionellem Inhalt ist Werbung meist unerlässlich, um eine solide Finanzierung gewährleisten zu können. Die gesetzlichen Anforderungen an ...

Keine Gemeinschaftsmarke für Schokoladenhasen oder -Rentier mit rotem Band

: Für Unternehmen ist es unerlässlich, sich im Wettbewerb zu behaupten und ihre Produkte gegen Nachahmer zu schützen, wozu häufig der Markenschutz in Anspruch genommen wird. An die Eintragbarkeit ...

Arbeitnehmerdatenschutz.de: Gesetzesentwurf, Kommentare und Urteile

: Mit der Seite arbeitnehmerdatenschutz.de bietet intersoft consulting services Datenschützern und Interessierten den Service an, immer aktuell über Neuerungen im Beschäftigtendatenschutz informiert ...

Discount-Revolution bei anwaltlicher Gerichtsvertretung

Bochum: Einheitspreis 36 Euro netto pro Stunde Wenn die gesetzliche Gebühr nicht höher ist ...

Rechtliche Bedeutung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Bergen auf Rügen: Die althergebrachte Form des ehelichen Zusammenlebens wird zunehmend durch ungebundene Lebensweisen ersetzt. Im Zuge des Bedeutungsverlustes der Ehe kommt nichtehelichen Lebensgemeinschaften dementspr ...

Medico-Fonds Nr. 37: Gebau zündet die nächste Stufe

Esslingen am Neckar: Für etliche der Anleger des Medico-Fonds Nr. 37, Dresden, Waldschlösschen KG, war das Jahr 2010 von Schreckensmeldungen wie drohende Insolvenz, Zwangsverwaltung des Fonds sowie Ausschüttungsrückfo ...

Abmahnung einer Hausverwaltung aufgrund schlechter Instandhaltung der Immobilie?

München: Eine Wohnungseigentümer (WEG) hat jederzeit die Möglichkeit eine beauftragte Hausverwaltung aufgrund von Pflichtverletzungen abzumahnen. ...

Internet-Preisvergleichsplattformen wettbewerbswidrig?

: Das Internet bietet für jeden Bereich des Lebens die passenden Angebote und ist somit für die meisten unverzichtbarer Begleiter in allen Lebenslagen. Um dem Anspruch an ein umfassendes Angebot gerec ...

Urheber- und Wettbewerbsrechtsschutz für Nummernsystem zur Artikelbezeichnung?

: Viele Unternehmen geben ihren Artikeln sog. Artikelnummern, um sie zu bezeichnen. Meist handelt es sich dabei schlicht um fortlaufende Nummern. Eine Ausnahme bilden jedoch Artikelnummersysteme, die a ...

BGH zur Änderung der Nebenkostenabrechnung im Nachhinein

Nürnberg: Am 12.01. 2011 befand der BGH über die Zulässigkeit einer im Nachhinein durch den Vermieter vorgenommene Abänderung der Nebenkostenabrechnung für Wohnräume (BGH VIII ZR 296/09). Die Mietrechtsspe ...

BGH stärkt erneut die Rechte von Schrottimmobilien-Erwerbern

Esslingen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in dessen am Dienstag veröffentlichen Entscheidung (Az.: XI ZR 220/08) erneut die Rechte von Erwerbern so genannter Schrottimmobilen gestärkt. Die BGH Richter sahen e ...

Prozesserfolg: Banken haben für ein sicheres Online-Banking Sorge zu tragen

Berlin und Potsdam: Im Auftrag eines Bankkunden konnte ilex Rechtsanwälte & Steuerberater Haftungsfragen bei der Verwendung eines latent unsicheren Online-Banking-Systems vor dem Kammergericht klären. Der für das ...

Markenverletzung durch „Kombinationsangebote“

: In einem stark umkämpften Markt ist jeder Unternehmer bemüht, seine Produkte möglichst optimal zu positionieren, um einen gewinnbringenden Absatz zu gewährleisten. Dass in der heutigen Zeit bei ei ...

Irreführende Nutzung ist von Markenrecht nicht gedeckt

: Eingetragene Marken dienen dazu, Produkte vor Nachahmungen zu schützen, bzw. Nachahmer davon abzuhalten, ihre Produkte ebenfalls unter dem bereits etablierten Namen zu vertreiben. Somit räumt das ...

Die Grundlagen der Kindesadoption

Bergen auf Rügen: Die Kindesadoption ist ein sehnlicher Wunsch vieler kinderloser Paare. Über die Bedingungen der Adoption eines minderjährigen Kindes berichtet daher die Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter in Berg ...

Hyperlink in Form eines Deep Links auf urheberrechtlich geschütztes Werk kann Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung sein

: Zahlreiche Inhalte werden im Internet den Nutzern zur Verfügung gestellt – manche entgeltlich, andere unentgeltlich. Werden mit den Inhalten monetäre Interessen verfolgt, so werden diese grundsä ...

Umgehung des Urheberrechts durch Berufung auf Kunstfreiheit

: Die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke steht grundsätzlich dem Urheber zu oder jenen, die eine Genehmigung dazu erhalten haben. Zahlreiche Versuche, diesen Grundsatz zu umgehen, s ...

Kostenfreier Januar 2011 für alle Berliner Anwälte

Berlin: Berliner-Anwalt.de sagt "Danke schön" ...


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