Thüringische Landeszeitung: Höherer Blödsinn? / Kommentar zum Interview mit Sigmar Gabriel im ZDF
(ots) - Sieben Fernsehminuten, die es in sich haben. Der
Mann, der nach allem, was man weiß, Vize-Kanzler werden will, bürstet
jegliche kritische Nachfrage zum SPD-Mitgliederentscheid rüde ab -
und da sich Frau Slomka davon nicht aus der Ruhe bringen lässt,
unterstellt er ihr Unsachlichkeit, gar Parteilichkeit. Der
SPD-Großkopferte kann offenbar vor Kraft kaum laufen...
Das ist also der neue Stil, auf den wir uns einstellen dürfen.
Oder? Vielleicht geht dem SPD-Chef auch einfach nur die Düse. Was
erlauben Slomka? Soll sie doch den Mitgliederentscheid als tolle
parteibasisdemokratische Großtat loben. Und Schluss!
Dass da gerade womöglich etwas aus dem Lot gerät, weil nach der
Bundestagswahl vor der Parteiabstimmung ist: Die Frage bewegt manchen
Wähler. Wer nicht zu den Sozialdemokraten gehört, der darf nun an
dieser besonderen Art von Stichwahl nicht teilnehmen. Seltsam, sagen
die einen. Alles Quatsch, findet Gabriel. Überhaupt: Blödsinn. Völlig
falsch.
Stimmt schon: Es ist eine Neuerung, dass eben nicht nur Gremien
entscheiden, wo es lang geht. Aber mit diesem Entscheid hat die SPD
eben auch generelle Fragen aufgeworfen: Warum nur eine
SPD-Basisbefragung?
CDU/CSU-Mitglieder könnten da auch bald auf den Geschmack kommen.
Womöglich würden sogar viele Bürger, die andere Parteien oder gar
nicht gewählt haben, gerne über den Koalitionsvertrag abstimmen.
Schließlich bestimmt der Vertrag vier Jahre Deutschland. Und
spätestens dann stellt sich die Frage, ob so eine Stichwahl über die
Inhalte einer Koalition nicht tatsächlich höherer Blödsinn oder gar
verfassungsrechtlich bedenklich ist. Nur Gabriel trötet ganz laut:
Alles Quatsch.
Von Gerlinde Sommer
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Datum: 29.11.2013 - 20:13 Uhr
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