PresseKat - Silberhorn: Minister de Maizière klar entlastet

(ots) - Der Untersuchungsausschuss zum militärischen
Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute den
Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Mazière, angehört.
Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe
im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:

"Im Untersuchungsausschuss konnte die Opposition trotz der
Beiziehung von über 1.700 Aktenordnern mit mehreren 100.000 Seiten
keinerlei neue Information zum Euro Hawk-Projekt vorbringen. Die
Versuche der Opposition, den Ausschuss zu Wahlkampfzwecken zu
instrumentalisieren, sind gründlich misslungen. Stattdessen wurde
Bundesminister de Maizière klar entlastet. Er hat umfassend und
vollständig widerspruchsfrei ausgesagt. Auch die Anhörung der anderen
Zeugen hat die Aussagen des Ministers bestätigt und den Vorwurf der
Irreführung der Öffentlichkeit und des Parlaments ausgeräumt.

Im Ergebnis hat der Minister die richtige Entscheidung zum
richtigen Zeitpunkt getroffen. Es war richtig, den Prototypen des
Euro Hawk weiter zu nutzen, um die Erprobung des Aufklärungssystems
ISIS abschließen zu können. Ein früherer Abbruch wäre ein schwerer
Fehler gewesen, weil dann alle Aufwendungen vergeblich gewesen wären.
Es war ebenso richtig, die Serie nicht zu beschaffen. Allein die
immensen Mehrkosten für eine Musterzulassung - ohne Erfolgsgewähr -
hätten die Kosten für die Serienanschaffung überstiegen. Doch eine
Beschaffung um jeden Preis darf es heute nicht mehr geben. Daher ist
Schaden für die Steuerzahler abgewendet worden, indem Bundesminister
de Maizère das Projekt gestoppt hat.

Gleichwohl sind Aufklärungsdrohnen für den Schutz unserer
Soldatinnen und Soldaten im Einsatz unbedingt erforderlich. Die
Erprobung von ISIS steht vor einem erfolgreichen Abschluss. Wir
müssen uns jetzt auf die Auswahl einer alternativen Trägerplattform

konzentrieren, um die Fähigkeitslücke bei der Signalaufklärung unter
Nutzung der freigewordenen finanziellen Mittel so schnell wie möglich
zu schließen."

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