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Dem EU-Kommissar zufolge lässt die Ukraine bei der Unterzeichnung des Assoziationsabkommens positive Tendenzen erkennen
ID: 919225
(ots) -
Die Ukraine lasse bei ihren Vorbereitungen zur Unterzeichnung des
Assoziationsabkommens mit der EU im November 2013 positive Tendenzen
erkennen. Ãœberdies sei der ukrainischen Regierung bewusst, wie
wichtig dieses Abkommen für das Land und die EU ist. Auf unian.net
heisst es, dies habe der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische
Nachbarschaftspolitik, Stefan Füle, im Rahmen eines Interviews mit
dem polnischen Blatt Gazeta Wyborcza erklärt.
Füles Meinung nach sei die ukrainische Regierung fest
entschlossen, Teil der Europäischen Union zu werden. Eine Wahl
zwischen Europa und der von Russland angeführten Zollunion stünde
demnach nicht zur Diskussion.
Das osteuropäische Land werde das Dokument unterzeichnen, sofern
es die vereinbarten Voraussetzungen erfüllen kann.
"Selbstverständlich wird das Land [Ukraine] dazu in der Lage sein,
das Assoziationsabkommen im November zu unterzeichnen; alles hängt
nun vom Land selbst ab. Die Haltung der EU ist klar: Die Ukraine soll
von selektiver Justiz abrücken, die Wahlgesetzgebung reformieren und
Fortschritte bei der Umsetzung europäischer Standards nachweisen,"
erklärte der EU-Kommissar.
Ãœberdies bemerkte er, dass die Stellung der Ukraine in der Region
nicht geschmälert werde, sollte die Unterzeichnung des
Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der EU im Zuge des
Gipfels der Östlichen Partnerschaft in Vilnius nicht zustande kommen
- im Gegenteil: "Dies wird die Kooperation stärken und zur Schaffung
grossartiger Chancen für alle Nachbarländer einschliesslich Russland
beitragen."
Im Zuge seines jüngsten Interviews mit Journalisten äusserte sich
der litauische Botschafter in der Ukraine, Petras Vaitiek?nas,
kürzlich auf ähnliche Weise. Er erklärte, dass die Ukraine bei ihrem
EU-Integrationsvorhaben greifbare Fortschritte erzielt habe. Seiner
Meinung nach sei die Politik der Östlichen Partnerschaft zur
Weiterverbreitung europäischer Werte auch heute noch von
entscheidender Bedeutung. Daher sei es notwendig, dass diese Werte
Schritt für Schritt auch zu einer Priorität weiterer Länder
Osteuropas werden, deren Bemühungen zur Wahrung der Demokratie und
der Rechtsstaatlichkeit nicht selbstverständlich sind.
Der Botschafter erklärte auch, dass die von der Europäischen Union
verfolgte Politik der Östlichen Partnerschaft ein Beleg dafür sei,
dass die EU tatsächlich daran interessiert ist, der Ukraine künftig
den Status eines Mitgliedsstaates einzuräumen.
Am 11. April 2013 brachte der Ministerpräsident Estlands, Andrus
Ansip, im Zuge eines Treffens mit dem ukrainischen
Ministerpräsidenten, Mykola Asarow, seine Überzeugung zum Ausdruck,
dass das Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der EU am 21.
November 2013 unterzeichnet werde.
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Datum: 31.07.2013 - 16:44 Uhr
Sprache: Deutsch
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Stadt:
Kiew, Ukraine
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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