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WAZ: Besondere Brüsseler Logik
- Kommentar von Stefan Schulte
ID: 909070
(ots) - Am stärksten betroffen von der Energiewende, dies
nur einmal festgehalten, sind in Deutschland die Verbraucher. Die
Industrie aber sucht Beistand in Brüssel. Im deutschen
Industriekommissar Oettinger hat sie einen natürlichen Verbündeten
gegen die Ökostromumlage, von der die energieintensive Industrie
freilich weitgehend verschont wird. Das muss sie auch, damit
hierzulande weiter produziert werden kann. Doch Wettbewerbshüter
Almunia will die Ausnahmen kippen. Er sieht darin einen Vorteil
gegenüber Konkurrenten anderer EU-Staaten. Ein kühner Vorwurf,
schließlich gibt es die Ökostrom-Umlage so nur in Deutschland. Dass
die Befreiung von Kosten, die andere gar nicht haben, ein
Wettbewerbsvorteil sein soll - dafür braucht es schon eine besondere
Brüsseler Logik. Entscheidend ist vielmehr, dass nur jene von der
Umlage befreit werden, die im internationalen Wettbewerb stehen.
Daran sollten Industrie und Bundesregierung ein gemeinsames Interesse
haben. Ein Edelstahlofen wie der von Outokumpu in Bochum gehört
sicher dazu, ein Mineralwasser-Brunnen im Schwarzwald sicher nicht.
Ersterer wird aber nicht mehr befreit, Letzterer wohl. Das zu ändern,
verdient jede Energie.
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Datum: 14.07.2013 - 19:30 Uhr
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