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Ukraine erhält Beobachterstatus in der Eurasischen Zollunion
ID: 881803
(ots) -
Der Ukraine wird Beobachterstatus im der Obersten Eurasischen
Wirtschaftsrat - dem Verwaltungsorgan der Zollunion von Kasachstan,
Russland und Weissrussland - zuerkannt. Eine entsprechende
Übereinkunft wurde am 29. Mai während des Treffens der
Regierungschefs der Länder der Zollunion und des ukrainischen
Präsidenten Viktor Janukowitsch in Astana getroffen. Der
Beobachterstatus widerspricht den Bedingungen für die Unterzeichnung
des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union nicht,
berichten ukrainische Beamte.
Der Beobachterstatus erlaubt es der Ukraine, an offenen
Versammlungen des Obersten Rates der Eurasischen Wirtschaftsunion und
öffentlichen Treffen des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission
teilzunehmen, ohne jedoch stimmberechtigt zu sein, an
Aufsichtsratssitzungen der Eurasischen Wirtschaftskommission
teilzunehmen, ohne an der Entscheidungsfindung teilzuhaben, und
Vorschläge bei der Eurasischen Wirtschaftskommission einzureichen.
Darüber hinaus erhält die Ukraine Einsicht in die von der
Organisation erstellten Dokumente.
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch bestätigte, dass das
entsprechende Memorandum am 31. Mai 2013 während des
GUS-Gipfeltreffens in Minsk unterzeichnet werden soll.
Unmittelbar nach Unterzeichnung des Memorandums kann die Ukraine
sich an den Aktivitäten der Zollunion beteiligen, erklärte der erste
Vize-Ministerpräsident Igor Schuwalow.
Der Entwurf für die offiziellen Dokumente zum Status der Ukraine
muss beim nächsten Treffen des Obersten Wirtschaftsrats im Herbst
2013 verfasst werden, betonte Präsident Nazarbayew in Astana.
In der Zwischenzeit konzentriert sich die Regierung der Ukraine
auf die Erfüllung der Kriterien für die Unterzeichnung des
Assoziierungsabkommens und des Abkommens über eine Freihandelszone
mit der Europäischen Union. Dies liess Präsident Viktor Janukowitsch
Berichten von UKRINFORM zufolge im Zuge des heutigen Treffens mit dem
Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Jacek Protasiewicz
verlauten.
"Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt dem Dialog mit der
Europäischen Union und den Europäischen Parlament, und diese
Beziehungen möchten wir weiter ausbauen. Heute konzentriert die
ukrainische Regierung ihre Anstrengungen auf die Erfüllung der
Kriterien für das Assoziierungsabkommen und das Freihandelsabkommen",
sagte Präsident Janukowitsch.
Er betonte, dass die Ukraine von einer positiven Entscheidung über
die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens beim Gipfeltreffen in
Wilna ausgeht. Die weitere wirtschaftliche und gesellschaftliche
Entwicklung der Ukraine ist untrennbar mit der europäischen
Integration verknüpft, schloss das ukrainische Staatsoberhaupt.
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Maria Ivanova, +380443324784; news(at)wnu-ukraine.com, Projektmanagerin
bei
Worldwide News Ukraine.
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Datum: 31.05.2013 - 16:56 Uhr
Sprache: Deutsch
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Stadt:
Kiew, Ukraine
Kategorie:
Medien und Unterhaltung
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