Nicole Gohlke: Volk begehrt auf gegen Studiengebühr
(ots) - "Der positive Ausgang des Volksbegehrens gegen
Studiengebühren ist ein großer Erfolg für die Studierenden und die
Proteste der vergangenen Jahre. Mit diesem Votum steigt die Chance,
dass Studiengebühren bald im gesamten Bundesgebiet Geschichte sind",
erklärt Nicole Gohlke zum erfolgreichen Ausgang des Volksbegehrens
gegen Studiengebühren. Die hochschulpolitische Sprecherin der
Fraktion DIE LINKE weiter:
"Es ist wirklich großartig, wie viele Menschen sich am
Volksbegehren beteiligt haben; die nötigen zehn Prozent wurden sogar
deutlich überschritten und die Millionenmarke geknackt. Nun muss die
schwarz- gelbe Landesregierung endlich zur Kenntnis nehmen, dass auch
in Bayern Studiengebühren abgelehnt werden. Ich erwarte, dass die
Koalition nach diesem Ergebnis die Studiengebühren abschafft - und
zwar sofort. Studiengebühren sind unsozial und erschweren gerade
jungen Menschen aus sogenannten bildungsfernen Schichten den Zugang
zu Hochschulen, deswegen gehören sie abgeschafft, überall.
Wir unterstützen den Kampf gegen Studiengebühren, denn
Bildungschancen dürfen nicht vererbt werden. Als einzige Fraktion im
Bundestag fordert DIE LINKE ein Bundeshochschulzulassungsgesetz, mit
dem die Erhebung von Studiengebühren bundesweit und dauerhaft
ausgeschlossen werden soll. Die Kompetenz zur Regelung des
Hochschulzugangs liegt seit der Föderalismusreform I beim Bund - es
braucht aber auch den politischen Willen, dem auch endlich
nachzukommen. DIE LINKE spricht sich gegen jegliche Form von
Studiengebühren aus, denn Bildung ist ein Menschenrecht."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 31.01.2013 - 15:30 Uhr
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