Mitteldeutsche Zeitung: zu Tschechien
(ots) - Staatsoberhaupt wird der Linkspopulist Milos Zeman.
Eine Katastrophe ist das Wahlergebnis aber nicht. Zeman ist bei allem
Hang zum Populismus kein außenpolitischer Irrläufer wie sein
Vorgänger Vaclav Klaus. Er will und wird die Tschechen mit Europa
versöhnen. Wichtiger noch wären Ruhe und Berechenbarkeit im Innern.
Sie würden Tschechiens Position nach außen stärken. Allerdings will
Zeman Neuwahlen erzwingen, um sich und dem Land eine linke Mehrheit
zu sichern. Seine verfassungsgemäße Aufgabe als Präsident ist das
zwar nicht. Legal und politisch legitim ist es aber sehr wohl. Die
Tschechen haben mit dieser ersten Direktwahl ihres Staatspräsidenten
mehr Demokratie gewagt. Es war am Ende ein gelungenes Experiment, an
dem sich manch anderes Land in Europa durchaus ein Beispiel nehmen
kann.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Datum: 27.01.2013 - 19:14 Uhr
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