Suche   Â
„Champagner“ ist so exklusiv und schützenswert, dass damit u.U. noch nicht einmal werben darf, wer ihn wirklich verkauft!
ID: 77031
Wer Produkte verkaufen möchte, muss diese bewerben können. So dachte auch ein Berliner Gastronom, der auf einem Markt „Currywurst & Schampus“ anbot.
Obwohl er tatsächlich feinen Champagner ausschenkte und die Bezeichnung seines Angebots auch beim Deutschen Patent- und Markenamt hatte schützen lassen, wurde ihm das Werben mit dem Begriff „Schampus“ unter Androhung eines Ordnungsgeldes bei Zuwiderhandlung untersagt.
(firmenpresse) - Grund dafür ist, dass die Exklusivität des Champagners in diesem Werbeslogan auf ein anderes Produkt übertragen wird, was eine unlautere Wettbewerbshandlung darstellt.
Denn, so ist dem deutsch-französischen Abkommen über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und anderen geographischen Bezeichnungen vom 08. März 1960 zu entnehmen, „Champagner“ darf in der Werbung ausschließlich für echten Champagner verwendet werden!
Vor allem die Benutzung dieses Ausdrucks in Bezug auf andere Produkte oder für andere Produkte ist untersagt.
Bei „Champagner“ handelt es sich um eine Herkunftsangabe, die laut Markengesetz (§ 127 MarkenG) nicht für Produkte verwendet werden darf, die nicht dieser Region entstammen.
So kam es dazu, dass auch dem Kläger das Werben mit seiner Marke „Currywurst & Schampus“ untersagt wurde, denn „Schampus“ ist Umgangssprache für „Champagner“ und dieser solle hier gutes Licht auf die Currywurst werfen.
Den Schutz des Champagners betreibt die Vereinigung der Champagnerhersteller CIVC (Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne).
Fazit:
Die Grenzen zwischen den zulässigen Verwendungen des Wortes „Champagner“ und den unzulässigen sind äußerst schwer zu ziehen. Deshalb empfiehlt es sich, zuvor einen fachkundigen Rechtsanwalt zu konsultieren. Möchte man diesen Kostenaufwand umgehen, sollte man von Werbung mit „Champagner“ besser absehen!
© RA Axel Mittelstaedt 2009, Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz, www.designvocat.com
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Die Kanzlei Mittelstaedt ist eine exklusive Spezialisten-Kanzlei mit internationaler Ausrichtung und Sitz in Köln. Seit 1994 arbeitet die Kanzlei für globale Unternehmen und leistet alle fachlichen Dienstleistungen im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes. Der Gründer der Kanzlei, Axel Mittelstaedt, ist seit über 25 Jahren internationaler Experte für Gewerblichen Rechtsschutz und Markenführung. Seine klassischen anwaltlichen Leistungen: Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht. Zusätzlich bietet die Kanzlei Mittelstaedt ein qualifiziertes Analyseverfahren und Gutachten für strategisches IP Management in Unternehmen an. Dieses innovative Kanzleiprodukt SIP® untergliedert sich in vier Phasen: * Analyse der aktuellen IP Strategie eines Unternehmens * Bewertung des Geistigen Eigentums * Konzeption faktischer und juristischer Schutzstrategien * Aktualisierung und Neuanmeldung für Marken, Produkte und Geschmacksmuster
Rechtsanwalt Mittelstaedt – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz
Tätigkeitsschwerpunkte: Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht, Wettbewerbsrecht
RA Axel Mittelstaedt
Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz
Richard-Strauss-Str. 3
50931 Köln
Tel. 02 21 9 40 62-0
Fax. 02 21 9 40 62-62
Homepage: www.designvocat.com
Email: info(at)designvocat.com
  
  
  
Datum: 11.03.2009 - 16:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 77031
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Kategorie:
Rechtsberatung (gewerblich)
Meldungsart: Unternehmensinformation
Versandart: Veröffentlichung
Diese Pressemitteilung wurde bisher 165 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"„Champagner“ ist so exklusiv und schützenswert, dass damit u.U. noch nicht einmal werben darf, wer ihn wirklich verkauft!"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
RA Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).