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NRZ: Klares Signal - Kommentar zum NPD-Verbot von Theo Schumacher
ID: 727443
(ots) - An einer Erkenntnis kommt man bei allem Für und
Wider eines NPD-Verbots nicht vorbei: Rechtsextremismus in
Deutschland wird damit nicht abgeschafft, sondern nur zu einem Teil
verdrängt - in die Dunkelzone. Antisemitismus, braune Gewalt und Hass
gegen den demokratischen Staat lassen sich nicht verbieten. Sie
müssen täglich auf vielen Ebenen bekämpft werden, was sehr viel
mühevoller ist. Solche Skepsis ist unverzichtbar, wenn man ein Verbot
bejaht, wie NRW-Innenminister Jäger. Das entspricht seiner forschen
Art und Amtsführung, aber er trifft damit auch das Gespür vieler
Menschen, die nach der Mordserie der NSU und den Pannen der
Sicherheitsbehörden ein klares Signal des Staates erwarten. Gegen
Fremdenfeindlichkeit, gegen Unmenschlichkeit. Belege für eine enge
Verbindung zu Neonazis, wie jetzt in Dortmund gefunden, sind
unentbehrlich für eine möglichst wasserdichte Beweislage. Denn nichts
wäre schlimmer als das erneute Scheitern eines Verbots der
Verfassungsfeinde vor dem Verfassungsgericht. Und nichts käme der NPD
und ihrer Propaganda mehr gelegen.
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Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
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Datum: 23.09.2012 - 18:32 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 727443
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Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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