Suche   Â
Straubinger: Betreuungsgeld kommt
ID: 657850
(ots) - Heute haben die Koalitionsfraktionen die
Einbringung des Gesetzentwurfs zur EinfĂŒhrung des Betreuungsgeldes
beschlossen. Dazu erklÀrt der familienpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Heute ist ein guter Tag fĂŒr die Familien in Deutschland. Die
Koalitionsfraktionen haben mit groĂer Mehrheit den Weg fĂŒr das
Betreuungsgeld frei gemacht. Mit dem Betreuungsgeld wird eine LĂŒcke
bei den familienpolitischen Leistungen geschlossen. Wir schaffen
einen Ausgleich fĂŒr die Familien, die ihre Kleinkinder selbst
betreuen oder die Betreuung selbst organisieren wollen. Die Familien
wissen am besten, was gut fĂŒr sie ist. Das Betreuungsgeld steht fĂŒr
ein familienfreundliches Deutschland.
Die Koalition hat vorgelegt. Der Gesetzentwurf setzt 1:1 das um,
was verabredet worden ist. Ich sehe keine Notwendigkeit fĂŒr
Ănderungen. Jetzt gilt es, die ideologische Spaltung der Gesellschaft
in gute und schlechte Eltern zu beenden und die Sachdebatte ohne die
Aufregung und Hysterie der vergangenen Tage und Wochen zu fĂŒhren,
bevor der Gesetzentwurf vor der Sommerpause parlamentarisch
verabschiedet wird.
BeschÀmend ist das Verhalten der Sozialdemokraten. Als
Bundesminister haben die Herren Gabriel, Steinmeier, SteinbrĂŒck und
Scholz das Betreuungsgeld im Jahr 2008 noch mitgetragen. Heute lassen
sie sich von ihren Genossinnen Schwesig und Co. zurĂŒckpfeifen oder
schwingen die Verfassungskeule. Die Familien brauchen keine rot-grĂŒne
Erziehungspolizei. Sie wollen frei entscheiden, wie sie ihre Kinder
erziehen. FĂŒr diese Wahlfreiheit stehen der Rechtsanspruch auf einen
Kita-Platz und das Betreuungsgeld. Beides sind zwei Seiten einer
Medaille. Die HartnĂ€ckigkeit der CSU hat sich fĂŒr die Familien in
Deutschland ausgezahlt."
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Datum: 12.06.2012 - 18:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 657850
Anzahl Zeichen: 2173
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Straubinger: Betreuungsgeld kommt"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CSU-Landesgruppe (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemÀà TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemÀà der DSGVO).