Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Verurteilung Lubangas
(ots) - Tyrannen und Kriegsverbrecher können die Signale
nicht mehr überhören: Wer Menschen foltert, missbraucht und tötet,
kann nicht mehr mit Straffreiheit rechnen. 6364 Kilometer Luftlinie
liegen zwischen dem Kongo, wo Thomas Lubanga Tausende Kinder zu
Mördern machte, und Den Haag, dem Sitz des Internationalen
Strafgerichtshofs. Es ist das erste Mal, dass das »Weltstrafgericht«
einen Kriegsverbrecher verurteilt hat. Seine Einrichtung vor zehn
Jahren war ein Meilenstein in der Geschichte der Menschenrechte. Im
Gegensatz zu den Gerichtshöfen für Ex-Jugoslawien und Ruanda wurde er
nicht durch Beschluss des Sicherheitsrates, sondern einen
internationalen Vertrag ins Leben gerufen. Das macht ihn stark. Seine
Schwäche: Wichtige Staaten wie USA, China und Russland stehen weiter
abseits. Ganz oben auf der Liste derer, denen wie Lubanga der Prozess
gemacht werden sollte, stehen sein Landsmann Bosco Ntaganda, Joseph
Kony (Uganda) und Omar al-Bashir. Der Name Baschar al-Assad (Syrien)
und viele andere fehlen. Die Verurteilung Lubangas ist ein
Meilenstein. Bis zum Ziel ist es ein weiter Weg.
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Andreas Kolesch
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Datum: 14.03.2012 - 20:15 Uhr
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