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Der Tagesspiegel: Inlandspresse/
Zu einem möglichen NPD-Verbot meint der Tagesspiegel:
ID: 531062
(ots) - Das Verfahren bleibt ein Risiko. Es muss ruhig und
kühl vorbereitet werden. Wir haben die NPD lange ertragen, da kommt
es auf Monate, selbst Jahre nicht an. Das Verfahren kann trotz aller
Sorgfalt scheitern. Aber der blamierte Rechtstaat hat sich selbst in
eine Lage manövriert, in der ihm kein Spielraum bleibt. Eine
Niederlage der Demokraten vor Gericht ist möglich. Sie wäre bitter.
Gar nicht erst vor Gericht zu ziehen, bedeutet aber eine garantierte
Niederlage. Und das wäre sehr viel mehr als bitter.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd(at)tagesspiegel.de
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Datum: 30.11.2011 - 17:34 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 531062
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Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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