WAZ: Vattenfall und die German Arroganz. Kommentar von Thomas Wels
(ots) - So schnell wird die Regierung das Atom-Thema nicht
los. Ob das die gerichtliche Schlappe bei der Brennelementesteuer ist
oder die drohenden Niederlagen bei Klagen gegen den Ausstieg: Die
Blitzwende der schwarz-gelben Bundesregierung ging offensichtlich
nicht nur stark zu Lasten der Qualität des Gesetzes. Die Abstimmung
mit den europäischen Partnern ging völlig unter. Vattenfall gehört
dem schwedischen Staat und die wahrscheinliche Klage vor dem
Internationalen Schiedsgericht wirft ein bezeichnendes Licht auf
deutsches Verhalten in dieser Frage. Dazu muss man wissen: Als
Schweden noch aus der Atomenergie aussteigen wollte, verlangte es die
Stilllegung von Eon-Kraftwerksblöcken. Anders als die Deutschen aber
bot das Land einen Ausgleich in Form von Beteiligungen an
Vattenfall-Kernkraftwerken an. So etwas nennt man fair. Deutschland
aber enteignet per Federstrich das schwedische Volk. Schweden ist
nicht das einzige Land, das sich vom deutschen Alleingang brüskiert
sieht. Der Ausstieg hat Folgen für ganz Europa. Vom europäischen
Gedanken jedenfalls ist in dieser Frage rein gar nichts zu spüren.
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Datum: 02.11.2011 - 19:23 Uhr
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