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WAZ: Endlich Schutz für Nichtraucher. Kommentar von Theo Schumacher
ID: 487650
(ots) - Es sieht ganz so aus, als seien die Tage des
Raucherschutzgesetzes in NRW endgültig gezählt. Denn um nichts
anderes handelt es sich bei der real existierenden Regelung. Den
Schutz von Nichtrauchern gibt es bisher nur auf dem Papier. In vielen
Kneipen um die Ecke löst sich der hehre gesetzliche Anspruch
buchstäblich in Rauch auf.
Die Politik hat sich viel, zu viel Zeit gelassen, seit das
Bundesverfassungsgericht im Jahre 2008 das Rauchen in
Ein-Raum-Gaststätten erlaubte. Damit war höchstrichterlich das erste
große Schlupfloch geschaffen, Gesundheitsschutz an empfindlicher
Stelle ausgehebelt.
Dem sollten etliche Ausnahmen folgen, die das Gesetz für lokale
Ordnungsbehörden am Ende unkontrollierbar machten und viele
Gaststätten im Lande zum rechtsfreien Raum. Nichtrauchern blieb nur
noch die Resignation - oder der Rückzug ins Private.
Mit all den überaus kreativen Einfällen, wie das Rauchverbot am
besten zu umgehen sei, wird bald Schluss sein. Die Beschlussvorlage
der Grünen trägt die Handschrift der eigenen Gesundheitsministerin.
Die SPD zieht mit und im Landtag zeichnet sich eine Mehrheit ab. Nur
beim Gaststättenverband wird es wohl reichlich qualmen. Doch am Ende
könnte ein Nichtraucherschutzgesetz stehen, das diesen Namen
verdient.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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Telefon: 0201 / 804-6528
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Datum: 26.09.2011 - 19:08 Uhr
Sprache: Deutsch
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