(ots) - Mit dem Thema Altersarmut werden sich in Deutschland
noch viele Regierungen beschäftigen. Insofern wäre es löblich, wenn
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hier einen gesellschaftlichen
Konsens suchte. Doch was im Vorfeld ihres Rentendialogs an
Vorschlägen kursiert, lässt daran zweifeln.
Die Ideen der Opposition wie auch des eigenen Sozialflügels lässt
sie links liegen. Doch was die Ministerin als eigenen Beitrag im
Kampf gegen Altersarmut präsentiert, ist einer Debatte kaum wert. Sie
will Menschen, die 45 Jahre gearbeitet, nebenbei noch privat
vorgesorgt, aber im Alter trotzdem nicht genug zum Leben haben, 850
Euro im Monat zahlen. Damit hat sie sich eine Zielgruppe ausgesucht,
die in jedes Zirkuszelt passt.
Nun hatte von der Leyen allerdings auch wenig
Gestaltungsspielraum. Ihre Reform darf nichts kosten. Das ist für den
Moment sogar verständlich, verkennt aber die Wirklichkeit. Wenn
künftig mehr alte Menschen arm sind, steigen die Kosten von ganz
allein. Der Staat muss sie entweder über die Sozialämter auffangen
oder über die Rentenversicherung. Dafür müsste er jetzt beginnen,
Geld zurückzulegen. Sonst wälzt er nur die Kosten auf die nächste
Generation ab.
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