(ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
glaubt nicht, dass sich Terroranschläge wie die vom 11. September
2001 wiederholen lassen. Friedrich sagte der "Saarbrücker Zeitung"
(Mittwoch): "Die Bedingungen damals waren andere." So hätten die
Attentäter 2001 ihr Netzwerk völlig unbeachtet von den
Sicherheitsbehörden aufbauen können. Das Ausmaß an logistischen
Vorbereitungen, das damals notwendig gewesen sei, bliebe heute nicht
mehr unentdeckt, so der Minister.
Kurz vor dem zehnten Jahrestag der Attentate in New York und
Washington warnte Friedrich erneut vor der Bedrohung durch
islamistische Terroristen. "Seit den Anschlägen wissen wir, dass
Terroristen vor keiner menschenverachtenden Wahnsinnstat
zurückschrecken." Deutschland müsse sich bewusst sein, im Fadenkreuz
des internationalen Terrorismus zu stehen. "Die Gefahr ist real, auch
wenn wir derzeit keine konkreten Hinweise auf unmittelbar
bevorstehende Terroranschläge haben", sagte der CSU-Politiker der
Zeitung "Wir müssen unsere Lebensweise verteidigen, und dürfen dem
Terror nicht weichen."
Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten
bekräftigte Friedrich seine Haltung, eine Mindestspeicherfrist von
sechs Monaten einführen zu wollen. "Wir haben da klare Vorgaben aus
Brüssel zu erfüllen, dazu gehört eine Mindestspeicherfrist von sechs
Monaten." Wegen der gegenwärtigen Rechtslage hätten die Behörden viel
zu selten den Zugriff auf Daten des Internet- oder Telefonverkehrs,
"weil die Telekom-Anbieter sie entweder schon gelöscht hatten oder
gar nicht erst gespeichert hatten".
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