Der Tagesspiegel: CDU-Fraktion offen für Entsendung deutscher Soldaten nach Libyen

(ots) - Die Unionsfraktion hat Ãœberlegungen von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Entsendung von
deutschen Soldaten nach Libyen in der Zeit nach dem Sturz von
Machthaber Muammar al Gaddafi begrüßt. "Wenn Gaddafi nicht mehr an
der Macht ist, haben wir eine völlig neue Situation", sagte der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas
Schockenhoff (CDU), dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel"
(Freitagausgabe). Das Nein der Bundesregierung zu einem
Militäreinsatz in Libyen beziehe sich nur auf die UN-Resolution zur
Durchsetzung der Flugverbotszone. Falls eine Peacekeeping-Mission in
dem nordafrikanischen Land nötig werde und es dafür ein UN-Mandat
gebe, müsse Europa im Interesse der Stabilität seiner Nachbarschaft
und zur Verhinderung von Flüchtlingsströmen tätig werden. "Dann wäre
es fatal, wenn Deutschland nicht dabei wäre", sagte Schockenhoff.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Donnerstag in
Brüssel erklärt, falls nach dem Sturz Gaddafis eine militärische
Präsenz zur Stabilisierung des Landes notwendig werde, wolle die
Bundesregierung dies "konstruktiv prüfen".

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Datum: 10.06.2011 - 09:12 Uhr
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