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WAZ: Der Wille fehlt. Kommentar von Martina Herzog
ID: 404994
(ots) - Wenn Diplomaten und Politiker über den Umgang mit
den Flüchtlingen aus Nordafrika sprechen, dann ziehen sie neuerdings
immer öfter einen Vergleich mit der Euro-Krise. Schwierigkeiten in
beiden Bereichen seien nun einmal nicht über Nacht zu lösen, heißt es
dann. Doch die Themen haben mehr gemeinsam: Europa droht auseinander
zu driften, ob es um die gemeinsame Währung geht, die Einwanderung
oder die innere Sicherheit.
Beim Treffen mit seinen europäischen Kollegen gestand der deutsche
Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein: Das Beispiel der Dänen
könne ein Wettrennen der Populisten auslösen. Nationale Alleingänge
könnten auch die Regierungen anderer EU-Staaten unter Druck setzen.
Der deutsche Innenminister hat Recht. Ob es um den (nahezu)
grenzfreien Schengen-Raum geht, um die gemeinsame Währung, den Umgang
mit Einwanderern - die politische Gemeinschaft ist kein Selbstläufer.
Den politischen Willen aller Beteiligten können auch die
detailliertesten Regeln nicht ersetzen.
Und gerade der gute Wille wird allmählich knapp.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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Telefon: 0201 / 804-6528
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Datum: 12.05.2011 - 18:56 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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